Rede von
Dieter-Julius
Cronenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Die Sitzung ist eröffnet.
Meine Damen und Herren, interfraktionell ist vereinbart worden, die heutige Tagesordnung um die erste Beratung des Gesetzentwurfs zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisation — abgekürzt wird es MOG — auf der Drucksache 11/5124 zu erweitern. Der Tagesordnungspunkt soll im Zusammenhang mit der Beratung zum Einzelplan 10 aufgerufen und ohne Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden. Gleichzeitig soll von der Frist für die Beratung abgewichen werden. Ist das Haus damit einverstanden? — Das ist offensichtlich der Fall. Dann ist dies so beschlossen.
Meine Damen und Herren, wir setzen nunmehr die Aussprache fort:
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1990
— Drucksache 11/5000 —
Überweisung: Haushaltsausschuß
b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Der Finanzplan des Bundes 1989 bis 1993
— Drucksache 11/5001 —
Überweisung: Haushaltsausschuß
Meine Damen und Herren, die Beratung soll heute etwa um 22 Uhr beendet werden. Das setzt natürlich voraus, daß Sie die Redezeiten nicht überschreiten. Eine Mittagspause ist von 13 bis 14 Uhr vorgesehen.
Nun hat der Abgeordnete Dr. Vogel das Wort.