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ID1115506600

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    Vokabeln: 5
    1. Bitte: 1
    2. sehr,: 1
    3. Frau: 1
    4. Abgeordnete: 1
    5. Matthäus-Maier.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/155 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 155. Sitzung Bonn, Montag, den 4. September 1989 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Becker (Nienberge) 11655 A Wahl der Abg. Frau Schätzle zur Schriftführerin als Nachfolgerin der Abg. Frau Pack 11655B Wahl der Abg. Frau Hoffmann (Soltau) als stellvertretendes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates an Stelle der ausscheidenden Abg. Frau Pack 11655 B Begrüßung einer ungarischen Gymnasiumsklasse 11674 B Tagesordnungspunkt 1: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1990 (Haushaltsgesetz 1990) (Drucksache 11/5000) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Der Finanzplan des Bundes 1989 bis 1993 (Drucksache 11/5001) Dr. Waigel, Bundesminister BMF 11655C, 11705 B Frau Matthäus-Maier SPD 11666 A Borchert CDU/CSU 11674 C Frau Rust GRÜNE 11680A Dr. Weng (Gerlingen) FDP 11682C Wieczorek (Duisburg) SPD 11688D Dr. Friedmann CDU/CSU 11692 B Frau Vennegerts GRÜNE 11696 B Glos CDU/CSU 11699A Esters SPD 11702 A Wüppesahl fraktionslos 11709B Cronenberg (Arnsberg) FDP 11711 C Tagesordnungspunkt 2: Einspruch des Abgeordneten Volmer gegen den am 23. Juni 1989 erteilten Ordnungsruf 11712 C Nächste Sitzung 11712 C Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten 11713* A Anlage 2 Einspruch gemäß § 39 GO des Abg. Volmer (DIE GRÜNEN) 11713* C Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 155. Sitzung. Bonn, Montag, den 4. September 1989 11655 155. Sitzung Bonn, den 4. September 1989 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlagen zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) Fraktion entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens SPD 07. 09. 89 * Frau Berger (Berlin) CDU/CSU 07. 09. 89 Büchner (Speyer) SPD 07. 09. 89 * Frau Conrad SPD 4. 09. 89 Dr. Daniels (Regensburg) GRÜNE 5. 09. 89 Duve SPD 04. 09. 89 Egert SPD 04. 09. 89 Eich GRÜNE 07. 09. 89 Frau Eid GRÜNE 07. 09. 89 *** * Frau Fischer CDU/CSU 07. 09. 89 *** Frau Garbe GRÜNE 05. 09. 89 Frau Geiger CDU/CSU 07. 09. 89 *** Dr. Geißler CDU/CSU 4. 09. 89 Genscher FDP 07. 09. 89 Graf SPD 04. 09. 89 Gröbl CDU/CSU 04. 09. 89 Haack (Extertal) SPD 5. 09. 89 Hauser (Krefeld) CDU/CSU 04. 09. 89 Heimann SPD 05. 09. 89 Frau Dr. Hellwig CDU/CSU 4. 09. 89 Frau Hensel GRÜNE 5. 09. 89 Frau Hoffmann (Soltau) CDU/CSU 4. 09. 89 Dr. Holtz SPD 07. 09. 89 *** Frau Hürland-Büning CDU/CSU 07. 09. 89 Hüser GRÜNE 05.09.89 Ibrügger SPD 5. 09. 89 ** Jaunich SPD 05. 09. 89 Klein (Dieburg) SPD 07. 09. 89 Dr. Klejdzinski SPD 07. 09. 89 *** Kossendey CDU/CSU 04. 09. 89 Dr. Kreile CDU/CSU 07. 09. 89 Kretkowski SPD 04. 09. 89 Kreuzeder GRÜNE 05. 09. 89 Dr. Lippold (Offenbach) CDU/CSU 07. 09. 89 Frau Luuk SPD 07. 09. 89 *** Lüder FDP 07. 09. 89 Magin CDU/CSU 07. 09. 89 Meyer SPD 05. 09. 89 Dr. Müller CDU/CSU 07. 09. 89 * Frau Nickels GRÜNE 05. 09. 89 Niegel CDU/CSU 04. 09. 89 Dr. Nöbel SPD 07. 09. 89 Rappe (Hildesheim) SPD 4. 09. 89 Rauen CDU/CSU 04. 09. 89 Reddemann CDU/CSU 04. 09. 89 Regenspurger CDU/CSU 07. 09. 89 Repnik CDU/CSU 04. 09. 89 Reuschenbach SPD 07. 09. 89 Frau Saibold GRÜNE 5. 09. 89 Schartz CDU/CSU 04. 09. 89 Schäfer (Mainz) FDP 04. 09. 89 Frau Schätzle CDU/CSU 04. 09. 89 Dr. Scheer SPD 07. 09. 89 Frau Schilling GRÜNE 04. 09. 89 Schröer (Mülheim) SPD 04. 09. 89 Dr. Stercken CDU/CSU 07. 09. 89 *** Stratmann GRÜNE 05. 09. 89 Such GRÜNE 05. 09. 89 Abgeordnete(r) Fraktion entschuldigt bis einschließlich Tietjen SPD 07. 09. 89 Frau Dr. Vollmer GRÜNE 05. 09. 89 Vosen SPD 04. 09. 89 Westphal SPD 07. 09. 89 Wimmer (Neuötting) SPD 04. 09. 89 Wolfgramm (Göttingen) FDP 07. 09. 89 *** Dr. Wulff CDU/CSU 07. 09. 89 *** Zander SPD 04. 09. 89 Dr. Zimmermann CDU/CSU 04. 09. 89 * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung *** für die Teilnahme an der Jahreskonferenz der Interparlamentarischen Union Anlage 2 Einspruch gemäß § 39 GO des Abgeordneten Volmer (GRÜNE) vom 26. Juni 1989 In der Debatte am Freitag, dem 23. Juni 1989, zum Tagesordnungspunkt 27 bekam ich von der Frau Vizepräsidentin Renger einen Ordnungsruf. Gerügt wurde meine Aussage: Ausgerechnet der Vertreter einer Bundestagsfraktion, die öfter nachgewiesen hat, daß sie nur über ein vordemokratisches Bewußtsein verfügt, deren Mitglieder hier durch rassistische Zwischenrufe aufgefallen sind, will Nachhilfeunterricht in Demokratie geben (Plenarprotokoll 11/153, S. 11601D). Ich möchte nach § 39 der Geschäftsordnung Einspruch gegen den Ordnungsruf einlegen. Begründung: Es scheint mir durchaus „vordemokratisch" zu sein, wenn etwa der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der CDU/CSU, Dr. Bötsch, in einer Debatte dem Begehren meiner Fraktion nach einem Sitz im Bundestagspräsidium entgegenhält, die Abgeordneten der Fraktion DIE GRÜNEN übten ihr Mandat in einer Art und Weise aus, wie er, Dr. Bötsch, es nicht akzeptieren könne, weshalb der Fraktion DIE GRÜNEN auch jenseits der formalen Hindernisse aus grundsätzlichen Überlegungen ein Platz im Präsidium zu verwehren sei. Hier wird von einem Mitglied des Deutschen Bundestages ein Meta-Standpunkt zur Ausübung des Mandats eingenommen, von dem aus der Vertreter der Mehrheitsfraktion Vertretern einer Minderheitsfraktion die Art ihrer Mandatsausübung vorschreiben will. Dies ist ein eklatanter Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichheit der Abgeordneten. Herr Dr. Bötsch hat faktisch einen obrigkeitlichen Standpunkt über den freien Willen der Abgeordneten gesetzt. Der Vorwurf „rassistischer Zwischenrufe" scheint mir hinreichend gerechtfertigt mit Verweis auf die protokollierten Anwürfe der Herren Fellner (CSU) und Straßmeir (CDU) gegen meinen Fraktionskollegen Meneses Vogl. Nun möchte ich einräumen, daß mir in der frei gehaltenen Rede eine Verallgemeinerung unterlaufen ist, die suggeriert, daß alle Unionsabgeordneten dieselbe Geisteshaltung verträten wie die drei genannten Herren. Die Verallgemeinerung bitte ich als lapsus linguae zu verstehen, der selbst aber noch seine Rechtfertigung dadurch erfährt, daß sich die Fraktion der CDU/CSU von den Entgleisungen ihrer Mitglieder bisher nicht distanziert hat.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Prof. Dr. Bernhard Friedmann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident! Meine Damen und meine Herren! Herr Kollege Wieczorek, wir kennen uns nun schon lange, und Sie wissen, daß ich Sie auf Grund vieler persönlicher Gespräche sehr schätze.

    (Frau Matthäus-Maier [SPD]: Nach der Rede noch mehr!)

    Sie sind auch Vorstandsmitglied eines angesehenen
    Unternehmens. Mir ist es ein Rätsel, wie Sie vor Ihrem
    beruflichen Erfahrungshintergrund so reden können, wie Sie es soeben getan haben.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Herr Kollege Wieczorek, Sie wissen doch selber, wie es in der deutschen Wirtschaft aussieht. Wenn Sie hier aufzeigen, wir befänden uns hier in einer Massenarbeitslosigkeit, dann glaubt Ihnen das doch kein Mensch in Deutschland mehr. In weiten Teilen der Bundesrepublik haben wir Vollbeschäftigung, ja, inzwischen Überbeschäftigung, weil Facharbeiter fehlen. Seriöse Institute haben ermittelt, daß 900 000 Arbeitsplätze überhaupt nicht mehr dem Arbeitsamt gemeldet worden sind, weil man sich von dort keine Hilfe mehr verspricht. Wir haben also — Herr Wieczorek, das werden Sie nicht bestreiten wollen — keine Massenarbeitslosigkeit. Wir haben in weiten Teilen Deutschlands Vollbeschäftigung.

    (Wieczorek [Duisburg] [SPD]: Und wie werten Sie die 2 Millionen? — Zurufe von der SPD: Sie haben keine Ahnung! — Weitere Zurufe von der SPD)

    Wenn Sie uns, Herr Kollege Wiecorek, hier nun vorwerfen, wir konservierten die alten Strukturen, dann erinnere ich Sie an die Situation im Ruhrgebiet oder im Saarland.

    (Sehr wahr! bei der CDU/CSU)

    Sie wissen ganz genau, welche Anforderungen mit Ihrer Hilfe von dort auf uns zukommen, um alte Strukturen zu konservieren. Sie wissen als Mann der Wirtschaft genau, daß wir trotz der teuren Steinkohle nur dann auf dem Energiesektor konkurrenzfähig sind, wenn wir eine Mischung mit Kernernergie betreiben. Aber genau der Kernenergie zieht Ihre Partei, wo immer es geht, den Boden weg.

    (Zuruf von der SPD: Was ist denn mit Wakkersdorf? Sie sind doch ausgestiegen!)

    Herr Kollege Wieczorek, Sie werfen uns vor, wir täten nicht genug für alternative Energien. Wir tun in finanzieller Hinsicht mehr als jedes andere Land für alternative Energien.

    (Frau Flinner [GRÜNE]: Und trotzdem zuwenig!)

    Aber es braucht seine Zeit. Es geht darum: Wie können wir Sonnenenergie, wie können wir Wasserenergie, wie können wir Windenergie verstärkt und industriell nutzen? Das braucht Zeit. Das ist nicht nur eine Kapitalfrage.

    (Frau Matthäus-Maier [SPD]: Warum fangen Sie denn nicht an? — Weiterer Zuruf von der SPD: Anfangen!)

    An Geld fehlt es nicht. Da haben wir eine Menge hineingesteckt. Sie sollten hier keinen falschen Eindruck erwecken.

    (Beifall bei CDU/CSU und der FDP — Kühbacher [SPD]: Wo steht es denn im Haushalt?)

    Wenn Sie, Herr Kollege Wieczorek, hier in bester Fernsehzeit nochmals aufgezeigt haben, wir betrieben in finanzieller Hinsicht eine Mißwirtschaft, dann möchte ich für unsere Fernsehzuschauer feststellen:

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 155. Sitzung. Bonn, Montag, den 4. September 1989 11693


    Dr. Friedmann
    Wir haben in unserer Zeit etwa 200 Milliarden DM Schulden gemacht. Das ist in etwa der Betrag, den wir an Zinsen für Ihre Schulden gezahlt haben.

    (Beifall bei CDU/CSU und der FDP)

    Ich möchte ein zweites feststellen, meine Damen und Herren auch draußen im Lande: Schulden muß man immer in Relation zum Vermögen und in Relation zum Einkommen sehen.

    (Frau Matthäus-Maier [SPD]: Völlig richtig!)

    Was wir alle miteinander in Deutschland produzieren ist das Bruttosozialprodukt.

    (Kühbacher [SPD]: Richtig!)

    Bezogen darauf haben zu Ihrer Zeit, 1981, alle öffentlichen Hände in Deutschland 4,9 % Schulden gemacht. Heute sind es noch 2,4 % — die Hälfte! Da sehen Sie, wie wir in der Konsolidierung vorangekommen sind. Was Sie hier aufgezeigt haben, ist ein Horrorgemälde,

    (Wieczorek [Duisburg] [SPD]: Es ist die Wirklichkeit!)

    und ich wage zu behaupten, daß es auch nicht Ihrer inneren Einstellung entspricht, lieber Helmut Wieczorek.

    (Beifall bei CDU/CSU und der FDP)

    Es ist auch wieder der Eindruck erweckt worden, als täten wir nichts für die Umweltpolitik.

    (Frau Matthäus-Maier [SPD]: Doch, etwas schon! — Frau Schulte [Hameln] [SPD]: Wenig!)

    Auch das braucht seine Zeit. Ich erinnere Sie an die Diskussion um den Katalysator. Wie lange haben Sie darüber diskutiert, obwohl es ihn damals zu Ihrer Zeit schon gab? Wir haben ihn dann eingeführt. Als dann das bleifreie Benzin gekommen ist, so wie vieles mehr Schritt für Schritt gekommen ist, konnte man wieder sehen: Es braucht seine Zeit. Man kann hier nicht sagen, es sei nichts geschehen. Gefragt ist, daß wir miteinander nach Ideen suchen.
    Frau Matthäus-Maier, ich habe es Ihnen doch angerechnet, daß Sie sich Gedanken machen, wie wir in der Umwelt vorankommen können. Es ist auch Aufgabe der Opposition, hier Alternativen zu den Vorschlägen der Regierungskoalition mitzuentwickeln.
    Nun besteht der Bundeshaushalt nicht nur aus der Ausgabenseite, sondern auch aus der Einnahmenseite. Es sind in der Hauptsache die Steuern, mit denen wir unsere Ausgaben finanzieren. Diese haben damit primär Finanzierungscharakter, aber durch die Art ihrer Wirkung haben sie natürlich auch Steuerungsfunktion. Insoweit ist der Ansatz sicherlich überlegenswert: Inwieweit können auf Grund der Steuerungsfunktion Steuern in den Dienst einer der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit, der Umweltpolitik, gestellt werden?

    (Beifall bei der SPD und der FDP — Frau Matthäus-Maier [SPD]: Da klatschen wir, Sie nicht! — Wieczorek [Duisburg] [SPD]: Die haben es nicht verstanden!)

    Die Frage ist nur, Frau Matthäus-Maier, ob Ihre Überlegungen, soweit Sie bis heute gekommen sind, das bewirken, was Sie wollen.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Richtig!)

    Das ist der entscheidende Punkt. Wenn man eine allgemeine Energiesteuer einführt, wenn Sie statt der Kraftfahrzeugsteuer höhere Mineralölsteuern wollen, dann zeigt alle Erfahrung, daß die Fahrleistungen nicht nachlassen — das haben wir jetzt seit Jahren erlebt — , sondern damit die Steuerlast insgesamt steigt, daß sie damit auch preistreibend wirkt, daß sie wettbewerbsverzerrend wirkt und daß die Einnahmen daraus dann im wesentlichen der Finanzierung des allgemeinen Haushalts dienen. Das ist das Problem, vor dem wir stehen.

    (Frau Matthäus-Maier [SPD] meldet sich zu einer Zwischenfrage!)

    — Bitte schön.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dieter-Julius Cronenberg
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Bitte sehr, Frau Abgeordnete Matthäus-Maier.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Ingrid Matthäus-Maier

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Kollege Friedmann, selbst wenn Sie unseren Details nicht folgen, müssen Sie mir nicht zustimmen, daß auf Grund der Steigerung der Preise während der beiden großen Ölpreisexplosionen, wegen des Anreizes an die Wirtschaft, neue Technik vorzuhalten, der Energieverbrauch in den 70er Jahren deutlich vom Wachstum des Bruttosozialproduktes abgekoppelt wurde und daß es richtig ist, diese Idee wiederaufzugreifen?