Rede von
Christa
Nickels
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Minister, ich möchte die Frage von Herrn de With gern noch einmal zuspitzen. Ist im Grunde genommen nicht doch richtig, was Herr Eylmann in der Sitzung des Rechtsausschusses am 12. Oktober 1988 gesagt hat — ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis — : „ ... so daß man, wie Frau Minister Süssmuth ihm gegenüber unlängst bestätigt habe, ohne Schwierigkeiten zu einer Einigung gelangen könne. Voraussetzung dafür sei jedoch, daß innerhalb seiner Fraktion ein Kompromiß gefunden werde."? — Daraus ergibt sich, daß es offensichtlich weder an „holzschnittartigen Entwürfen" der SPD oder an fehlenden Vorlagen von uns, sondern ausschließlich, einzig und allein an der Fraktion der CDU/CSU lag.