Rede von
Prof. Dr.
Bernhard
Friedmann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Klejdzinski, ich möchte Ihnen antworten, daß der Bundeswehrplan selbstverständlich Forderungscharakter hat. Es sind nie alle Wünsche erfüllbar. Sie haben vorhin durch Ihren Kollegen für die ganze SPD kritisieren lassen, daß dieser Haushalt zu hoch sei. Jetzt, ein paar Sätze später, legen Sie dar, daß er eigentlich zu niedrig sei. Sie müssen sich einmal einigen, was eigentlich stimmt.
Ich möchte in der Kürze der Zeit noch drei wichtige Punkte ansprechen. Eben sind kritische Anmerkungen zum Jäger 90 gemacht worden. Herr Kollege Walther und Herr Kollege Kühbacher, Sie haben mit Ihren Zahlenangaben — der „Spiegel" ist Ihnen da gefolgt — in der Öffentlichkeit wiederholt den Eindruck erweckt, als würde dieses Waffensystem 100 bis 150 Milliarden DM kosten.
Ausgangslage ist folgendes — ich möchte Ihre Berechnungsgrundlage einmal aufzeigen — : Was sind die Entwicklungs-, die Beschaffungs- und die Lifecycle-Kosten, Preisstand Dezember 1987? Sie haben vorhin einen Betrag genannt, der bei gut 50 Milliarden DM liegt. Sie berufen sich dabei auf die Hardthöhe.
Sie haben diesen Betrag von sich aus dennoch, ohne es zu begründen, auf 70 Milliarden DM erhöht,
haben ihn dann über 20 Jahre mit 4,3 % hochgerechnet.
Falsch ist an dieser Rechnung erstens, daß Sie 20 Jahre lang mit jährlich 4,3 % rechnen; denn das Geld, das jetzt für die Entwicklung ausgegeben wird, braucht nicht mehr fortgeschrieben zu werden.
Das ist ein einfacher mathematischer Fehler.
Zweitens ist an Ihrer Rechnung falsch, daß Sie 4,3 für jedes Jahr unterstellen. Der Preissteigerungsindex auf diesem Gebiet liegt nämlich niedriger.
Ein ganz entscheidender Punkt ist: Sie haben die Life-cycle-Kosten für den Jäger 90 in Ihre Rechnung hineingenommen, haben aber versäumt, im gleichen Ausmaß die Life-cycle-Kosten der Phantom-Flugzeuge herauszunehmen, die ja Zug um Zug ersetzt werden. Nach Ihrer Rechnung, Herr Walther und Herr Kühbacher, müßte ein VW Golf, der sonst 20 000 DM kostet, 150 000 DM kosten. Das ist Ihre Rechnung.
Wir wollen in der Öffentlichkeit jetzt aber auch kein falsches Bild erzeugen. Das eigentliche Politikum des Verteidigungshaushalts ist seine Höhe, ist sein Plafond. Daran werden wir von den Verbündeten gemessen, weil darin zum Ausdruck kommt, was uns die Verteidigung unserer Freiheit wert ist. Wenn wir bereit sind, genug zu tun, tun es auch die Verbündeten. Von daher ist es erst zweitrangig, was mit dem Geld im einzelnen getan wird.
Wichtig ist der Plafond.
Beim Jäger 90 wollen wir doch ehrlich sein:
Seit Jahren ist ein Flugzeug dieser Art, verehrter Herr Wieczorek, in der Planung der Luftwaffe enthalten. Wenn wir ein amerikanisches Flugzeug gekauft und das angepaßt hätten — das wissen Sie genau —, wäre es doch genauso teuer gekommen wie der Jäger 90.
Wenn gesagt wird, man sollte ganz darauf verzichten, man sollte sich auf eine Raketenabwehr spezialisieren: Wir haben das im Haushaltsausschuß besprochen. Das Ergebnis mag viele überraschen: Eine bodengestützte Raketenabwehr kostet ein Mehrfaches des Jägers 90
und erfordert zusätzlich 70 000 Soldaten, die wir gar nicht haben.