Rede von
Prof. Dr.
Bernhard
Friedmann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege Jungmann, der Verteidigungsminister kam in jener Nacht auf unsere Bitte hin und stand hinterher zeitlich unbegrenzt zur Verfügung.
Nun, meine Damen und Herren, dieser Haushalt — Herr Kühbacher hat darauf hingewiesen — hat einen Umfang von 53,3 Milliarden DM. Herr Kühbacher hat eine Beziehung zu anderen Einzelplänen hergestellt, wie z. B. zum Sozialhaushalt und soeben auch zum Haushalt für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit. Es wird ja immer suggeriert, wir würden für Soziales kaum mehr ausgeben als für Verteidigung. Tatsächlich muß man aber wissen, daß soziale Ausgaben auf allen politischen Ebenen geleistet werden, nicht nur beim Bund, sondern auch bei den Ländern, bei den Kreisen und bei den Gemeinden. Unser Sozialbudget liegt bei 630 Milliarden DM, während die Verteidigungsausgaben rund 63 Milliarden DM betragen. Das heißt, die Verteidigungsausgaben machen ein Zehntel des Sozialbudgets aus. Auf eine Mark
Verteidigungsausgaben kommen zehn Mark Sozialausgaben.
Wir geben also für die äußere Sicherheit ein Zehntel von dem aus, was wir für innere Sicherheit ausgeben. Diese Relation ist mir wichtig, und deshalb wollte ich darauf hingewiesen haben.
Die Steigerung liegt diesmal bei 3,8 %. Das sind 1,9 Milliarden DM. Zugegeben, dies ist ein beachtlicher Betrag. Erstmals nach drei Jahren steigen die Ausgaben des Verteidigungshaushalts wieder real. Dies war gewollt — ich sage dies ausdrücklich —; um aber Mißverständnissen vorzubeugen, füge ich hinzu: Von diesen 1,9 Milliarden DM entfallen 1,2 Milliarden DM auf den personellen Bereich.
Dazu kommen dann noch 250 Millionen DM für Materialerhaltung und andere Dinge mit der Folge, daß wir heute den Beschaffungsanteil, den Materialanteil im Verteidigungshaushalt, zugunsten des Personalanteils zurückgedrängt haben.