Rede von
Hans Peter
Schmitz
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident, ich bedanke mich sehr dafür.
Meine Damen und Herren, dies darf nicht zu einem Gegensatz führen; dies müssen wir gemeinsam lösen. Deswegen ist es auch notwendig, daß der Umweltminister und der Landwirtschaftsminister dem Plenum, aber auch der Fraktion und der Koalition Gesetzesvorhaben in enger Abstimmung vorlegen, die in sich geschlossen sind, meine Damen und Herren. Isolierte Lösungen helfen uns hier nicht weiter. Deswegen hoffe ich, daß dies auf einem guten Weg ist.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich noch ein Wort zu den GRÜNEN sagen. Alternative Produktionen sind keine Zauberformeln; sie lösen das Überschußproblem nicht; sie können nur Marktnischen ausfüllen. Das hat all dies gezeigt. Auch hier hat der Landwirtschaftsminister da, wo es möglich ist, Hilf e-stellung gegeben. Aber es ist schlicht und einfach absurd, meine Damen und Herren, zu glauben, wir könnten die Probleme mit Ihren Vorstellungen lösen.
Meine Damen und Herren, die Bundesregierung unter Hemut Kohl hat die richtigen Schritte unternommen. Wir wissen, vor welchen Schwierigkeiten die Koalition damals bei der Übernahme der Regierung gestanden hat. Ich will das Wort „Erblast" nicht zitieren. Es wäre reizvoll, darauf einzugehen.
— Es war sicherlich auch Josef Ertl. Aber warum sollte man den Leuten Steine nachwerfen?
Lieber Herr Kollege Walther, wir wissen, vor welchen Schwierigkeiten wir standen. Deswegen bin ich froh darüber, daß wir in den wichtigsten Punkten nicht nur die Ansätze gefunden haben, sondern in der Tat auf dem richtigen Weg sind. Deswegen ist auch für uns, meine sehr verehrten Damen und Herren, der Agraretat 1989 — lassen Sie mich das ganz ruhig sagen, Herr Kollege Diller — eine tragfähige Grundlage für eine solche Politik, die wir fortschreiben wollen. Das setzt natürlich auch voraus, daß wir diese Politik da, wo wir anderer Meinung sind, kritisch begleiten. Das haben wir immer getan. Deswegen können wir auch guten Gewissens diesem Einzelplan 10 zustimmen.
Vielen Dank.