Rede von
Dr.
Alfred
Mechtersheimer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE GRÜNEN/BÜNDNIS 90)
Das habe ich überhaupt nicht getan.
Ich habe den Geist dieser Organisation beschrieben, der sich nicht nur in diesen permanenten Mehrheitsbeschlüssen, sondern auch in dem zeigt, was der Ministerrat praktiziert. Der Ministerrat versteht sich als Koordinationsinstrument für den Einsatz von fünf NATO-Mitgliedern für den Bereich out of area. Das ist doch eine Tatsache, und da können wir die WEU nicht plötzlich zu einem Abrüstungsinstrument umdefinieren, nur weil bei Ihnen einige Restbestände von alten militärischen Westeuropa-Integrationsvorstellungen bestehen.