Rede von
Ulrich
Irmer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Frau Kollegin Kelly, ich weiß nicht, ob ein Mitglied meiner Fraktion dort unten war. Sie wissen: Ich bin eigentlich nicht der Berichterstatter; ich stehe hier nur, weil Frau Hamm-Brücher heute nicht anwesend sein kann. Ich weiß nicht, ob Frau HammBrücher unten war. Aber selbst wenn sie es nicht war: Dies liegt doch auf der Hand. Uns ist nie vorgetragen worden, wie denn dieses Friedensforschungszentrum eigentlich ausschauen soll.
Zwischendurch ist dann auch einmal gesagt worden — ich weiß nicht, ob Sie das persönlich waren — : Wenn kein Friedensforschungszentrum, dann irgendeine Umweltagentur oder Derartiges. Das macht doch klar, daß es Ihnen hier gar nicht in erster Linie darum geht, den Basken und der Stadt Guernica zu helfen, sondern daß es Ihnen wiederum einmal darum geht, eine ideologische Position durchzusetzen. Das treffen wir ja bei Ihnen immer wieder.
Deshalb muß ich hier den Staatsminister Schäfer und jene Kollegen der Koalition in Schutz nehmen, die sich Ihrem Vorschlag nicht anschließen konnten. Das hat überhaupt nichts damit zu tun, daß wir nicht bereit gewesen wären, eine deutliche und umfassendere Geste vorzuschlagen.
Wir haben nun gesagt: Wir nehmen die Tatsache, daß eine Städtepartnerschaft bereits besteht. Wir wollen diese Städtepartnerschaft mit unserer Hilfe, auch durch Bundesmittel und Ideen, mit Leben erfüllen.
Ich glaube, das ist der beste Vorsatz, den wir heute fassen können: daß wir dieses bedauerliche Gezänk hier vergessen, daß wir der Beschlußempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zustimmen und uns in einem Jahr wieder darüber unterhalten, was aus den Beziehungen zwischen Pforzheim und Guernica geworden ist.
Vielen Dank.