Rede:
ID1105604700

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 29
    1. ich: 2
    2. %: 2
    3. Darf: 1
    4. noch: 1
    5. einmal?: 1
    6. —: 1
    7. Also,: 1
    8. Herr: 1
    9. Staatssekretär,: 1
    10. dann: 1
    11. sage: 1
    12. Ihnen: 1
    13. eben:: 1
    14. Sie: 1
    15. wollten: 1
    16. doch: 1
    17. die: 1
    18. Rasenmähermethode: 1
    19. mit: 1
    20. 10: 1
    21. und: 1
    22. 5: 1
    23. machen.: 1
    24. Wo: 1
    25. ist: 1
    26. das: 1
    27. denn: 1
    28. alles: 1
    29. geblieben?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/56 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 56. Sitzung Bonn, Freitag, den 22. Januar 1988 Inhalt: Nachruf auf den Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Werner Nachmann 3895 A Tagesordnungspunkt 17: a) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 85/3/EWG über die Gewichte, Abmessungen und bestimmte andere technische Merkmale bestimmter Fahrzeuge des Güterkraftverkehrs (Drucksachen 11/929 Nr. 2.26, 11/1007) b) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Einführung gemeinsamer Regeln für den grenzüberschreitenden Personenverkehr mit Kraftomnibussen (Drucksachen 11/439 Nr. 2.10, 11/1008) c) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung der Bedingungen für die Zulassung von Verkehrsunternehmen zum Personenverkehr mit Kraftomnibussen innerhalb eines Mitgliedstaates, in dem sie nicht ansässig sind (Drucksachen 11/138 Nr. 3.150, 11/1016) d) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der Kommission an den Rat Ausschaltung der Verzerrungen der Wettbewerbsbedingungen im Güterkraftverkehr, Untersuchung über Kraftfahrzeugsteuern, Mineralölsteuern und Straßenbenutzungsgebühren (Drucksachen 11/138 Nr. 3.147, 11/1017) e) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr (14. Ausschuß) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Zugang zum Markt im Güterkraftverkehr zwischen den Mitgliedstaaten (Drucksachen 11/138 Nr. 3.146, 11/1196) Straßmeir CDU/CSU 3896 A Daubertshäuser SPD 3897 C Gries FDP 3899 B Frau Brahmst-Rock GRÜNE 3901 B Dr. Warnke, Bundesminister BMV 3903 A Dr. Niese SPD 3904 D Haungs CDU/CSU 3906 C Antretter SPD 3907 C Dr. Jobst CDU/CSU 3909 A II Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 56. Sitzung. Bonn, Freitag, den 22. Januar 1988 Tagesordnungspunkt 18: Erste Beratung des von der Fraktion DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung der Anwendung der Begriffe „bio", „biologisch", „öko" und „ökologisch" zur Kennzeichnung von Lebensmitteln im Handel (Biokennzeichnungsgesetz für Lebensmittel) (Drucksache 11/1039) Frau Saibold GRÜNE 3911B Kroll-Schlüter CDU/CSU 3912B Frau Dr. Martiny-Glotz SPD 3913 A Heinrich FDP 3913 D Tagesordnungspunkt 19: Beratung des Antrags der Abgeordneten Frau Saibold und der Fraktion DIE GRÜNEN: Berufung eines Ernährungsrates (Drucksache 11/856) Frau Saibold GRÜNE 3914 D Dr. Hoffacker CDU/CSU 3915 D Frau Dr. Götte SPD 3917 A Frau Würfel FDP 3918A Pfeifer, Parl. Staatssekretär BMJFFG 3919B Tagesordnungspunkt 20: Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 1985 bis 1988 gemäß § 12 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft vom 8. Juni 1967 (Elfter Subventionsbericht) (Drucksache 11/1338) Dr. Voss, Parl. Staatssekretär BMF 3920 B Frau Simonis SPD 3921 D Roth (Gießen) CDU/CSU 3923 D Sellin GRÜNE 3925 A Beckmann FDP 3925 D Nächste Sitzung 3926 D Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten . 3927* A Anlage 2 Amtliche Mitteilungen 3927* D Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 56. Sitzung. Bonn, Freitag, den 22. Januar 1988 3895 56. Sitzung Bonn, den 22. Januar 1988 Beginn: 9.01 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlagen zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Frau Beck-Oberdorf 22. 1. Dr. Bötsch 22. 1. Brandt 22. 1. Brück 22. 1. Büchner (Speyer) 22. 1. Carstens (Emstek) 22. 1. Clemens 22. 1. Daweke 22. 1. Dr. Dregger 22. 1. Ebermann 22. 1. Dr. Ehrenberg 22. 1. Frau Eid 22. 1. Francke (Hamburg) 22. 1. Gattermann 22. 1. Dr. Geißler 22. 1. Dr. Glotz 22. 1. Großmann 22. 1. Grünbeck 22. 1. Grüner 22. 1. Dr. Haack 22. 1. Dr. Haussmann 22. 1. Freiherr Heereman von Zuydtwyck 22. 1. Frau Dr. Hellwig 22. 1. Dr. Hitschler 22. 1. Frau Hoffmann 22. 1. Ibrügger 22. 1. Kißlinger 22. 1. Klein 22. 1. Dr. Kohl 22. 1. Kolbow 22. 1. Kreuzeder 22. 1. Lowack 22. 1. Dr. Mahlo 22. 1. Meyer 22. 1. Dr. Möller 22. 1. Petersen 22. 1. Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Reschke 22. 1. Reuschenbach 22. 1. Dr. Rose 22. 1. Schäfer 22. 1. Dr. Scheer 22. 1. Frau Schilling 22. 1. Frau Schmidt (Nürnberg) 22. 1. Dr. Schmude 22. 1. Dr. Schöfberger 22. 1. Freiherr von Schorlemer 22. 1. Schwarz 22. 1. Frau Seiler-Albring 22. 1. Dr. Spöri 22. 1. Dr. Stoltenberg 22. 1. Vahlberg 22. 1. Frau Dr. Vollmer 22. 1. Vosen 22. 1. Dr. Wernitz 22. 1. Frau Weyel 22. 1. Wieczorek (Duisburg) 22. 1. von der Wiesche 22. 1. Wischnewski 22. 1. Wissmann 22. 1. Anlage 2 Amtliche Mitteilungen Die Vorsitzenden folgender Ausschüsse haben mitgeteilt, daß sie die nachstehenden EG-Vorlagen zur Kenntnis genommen bzw. von einer Beratung abgesehen haben: Ausschuß für Forschung und Technologie Drucksache 11/973 Nr. 2.13 Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Drucksache 11/253 Nr. 2.30 Drucksache 11/439 Nr. 2.13 Drucksache 11/779 Nr. 2.57
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Friedrich Voss

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Herr Kollege, wenn ich mir die Zeit ansehe, in der Sie in der Regierung waren, dann muß ich feststellen, daß hier die Bemühungen nicht in dem Maße durchgesetzt worden sind, wie ich mir das gewünscht hätte.

    (Frau Simonis [SPD]: Das ist nicht zu fassen! — Frau Unruh [GRÜNE]: Das war nicht besonders geistreich!)

    Von daher sind Schlußfolgerungen schon möglich.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Hans Apel
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Darf ich noch einmal? — Also, Herr Staatssekretär, dann sage ich Ihnen eben: Sie wollten doch die Rasenmähermethode mit 10 % und 5 % machen. Wo ist das denn alles geblieben?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Friedrich Voss

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Herr Kollege Apel, das haben wir eben nicht gewollt. Wir haben von Anfang an gesagt, daß
    wir die Rasenmähermethode nicht für die richtige Methode halten.

    (Dr. Apel [SPD]: Das hat der Kohl doch immer gesagt! Ich bitte Sie!)

    Wir haben gesagt: Wir überprüfen jede Subvention in jedem Haushaltsjahr, was wir bis jetzt auch gemacht haben. Wir setzen alles auf die Waage und prüfen im Einzelfall. Eine Rasenmähermethode hätte zu Ungerechtigkeiten geführt, Herr Kollege Apel,

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    und letztlich auch dazu, daß die Subventionen im Endeffekt vielleicht größer geworden wären, als sie jetzt sind. Das ist der falsche Weg. Das ist von uns sehr frühzeitig erkannt worden. Auf diesem Weg werden wir auch fortfahren.

    (Dr. Apel [SPD]: Bravo, Herr Staatssekretär!)

    Herr Präsident, meine Damen und Herren, dieses Hin und Her halte ich finanzpolitisch für unseriös, weil es unerfüllbare Erwartungen weckt und ordnungspolitisch zu gefährlichen Entwicklungen führt.
    Mit der Steuerreform 1990 wird ein weiterer entscheidender Beitrag zum Subventionsabbau geleistet, den im übrigen ja niemand von Ihrer Seite, Herr Kollege Apel, für möglich gehalten hätte. Steuervergünstigungen und Sonderregelungen von fast 19 Milliarden DM sollen wegfallen, womit nicht nur zur Vereinfachung des Steuerrechts ein erheblicher Beitrag geleistet, sondern vor allem der notwendige finanzielle Spielraum für die angestrebte dauerhafte und nachhaltige Absenkung des Einkommensteuertarifs geschaffen wird.
    Die Bundesregierung hat Mut zum Subventionsabbau bewiesen.

    (Lachen bei der SPD — Frau Unruh [GRÜNE]: Mut zur Arbeitslosigkeit!)

    Konstruktive Vorschläge wird sie auch künftig aufgreifen, meine Damen und Herren von der SPD. In wichtigen Bereichen allerdings — das muß ich noch sagen — sind weitere Fortschritte bei der Begrenzung des Subventionsvolumens innerhalb der Europäischen Gemeinschaften nur gemeinsam mit den anderen Partnerstaaten möglich. Pauschale Urteile und widersprüchliche Forderungen in der Subventionspolitik dienen jedoch niemandem. Es wäre zu wünschen, daß alle politischen Kräfte bei Bund und Ländern sich stärker als bisher an konkreten und konstruktiven Vorschlägen zum Subventionsabbau und damit zur Stärkung der marktwirtschaftlichen Kräfte beteiligen.
    Ich danke Ihnen.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Dr. Apel [SPD]: Das war aber eindrucksvoll!)