Rede von
Erwin
Stahl
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, werden Sie einmal die Protokolle des Deutschen Bundestages des Jahres 1982 durch Ihre Beamten nachlesen lassen, in denen der damalige Oppositionsführer vor dem Deutschen Bundestag wohl unmißverständlich erklärt hat, daß nicht nur die Neuverschuldung, sondern auch die Verschuldung insgesamt zurückgeführt wird und dazu z. B. die Bundesbankgewinne im besonderen hinzugezogen werden. Würden Sie mir dann schriftlich antworten, ob das, was ich Ihnen hier jetzt vorführe, stimmt, und dann das, was Sie hier geantwortet haben auf Fragen von Kollegen, nun wohl eine — sehr grob gesagt — mehr als falsche Einschätzung Ihrer Seite ist?
Dr. Voss, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, ich will versuchen, Ihre archivarischen Aufträge im Rahmen des Möglichen zu erfüllen. Nur, das eine steht fest: In dem Moment, in dem ich an eine Reduzierung der Nettoneuverschuldung herangehe — das hat diese Bundesregierung in der letzten Legislaturperiode sehr deutlich gemacht —, verhindere ich natürlich, daß der Schuldenberg, daß die Verschuldung weiter anwächst, als sie angestiegen wäre, wenn diese Rückführung der Neuverschuldung nicht stattgefunden hätte. Von daher habe ich natürlich Verständnis, wenn diejenigen, die in der Materie nicht täglich drin sind, von einer Rückführung der Verschuldung geredet haben, in Wirklichkeit aber die Rückführung der Neuverschuldung und den Einfluß auf die Verschuldung insgesamt gemeint haben. Ich meine, Herr Kollege, soviel Entgegenkommen und soviel Verständnis sollten wir auch anderen gegenüber haben.
— Herr Kollege, meine Antwort bezog sich generell auf das, was eben genannt worden ist. Daß wir insgesamt die Begriffe Neuverschuldung und Verschuldung in einem Maße miteinander verwechselt hätten, das zu einem falschen Bild hätte führen können, ist nicht der Fall. Das können Sie auch an allen einschlägigen Stellen nachlesen, wenn Sie das tun wollen, Herr Kollege.