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ID1100908200

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/9 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 9. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 6. Mai 1987 Inhalt: Verzicht des Abg. Dr. Wallmann auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag . . . 457A Eintritt des Abg. Weirich in den Deutschen Bundestag 457 A Glückwünsche zu den Geburtstagen der Abg. Höffkes, Frau Verhülsdonk und Dr Schwörer 457 B Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahresgutachten 1986/87 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung — Drucksache 10/6562 — in Verbindung mit Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahreswirtschaftsbericht 1987 der Bundesregierung — Drucksache 10/6796 — in Verbindung mit Beratung des Antrags der Fraktion der SPD Abbau der Massenarbeitslosigkeit — Drucksache 11/18 — in Verbindung mit Erste Beratung des von der Fraktion DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Überstundenabbau — Drucksache 11/136 — Dr. Bangemann, Bundesminister BMWi . 457 D Roth SPD 466A Wissmann CDU/CSU 470D Stratmann GRÜNE 475 A Dr. Graf Lambsdorff FDP 478A Dr. von Dohnanyi, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg . . . 481 C Glos CDU/CSU 488 D Dr. Jens SPD 491 A Frau Saibold GRÜNE 493 B Kittelmann CDU/CSU 495 B Dr. Ehrenberg SPD 498 A Vogt, Parl. Staatssekretär BMA 500A Hoss GRÜNE 503 A Dr. Lammert CDU/CSU 503D Müller (Pleisweiler) SPD 505 D Doss CDU/CSU 507 B Fragestunde — Drucksachen 11/207 vom 30. April 1987 und 11/221 vom 5. Mai 1987 — Äußerungen des Vertreters der SWAPO Moses Garoeb auf einer Pressekonferenz in Bonn; aus der Sicht der Bundesregierung erforderliche Konsequenzen DringlAnfr 1, 2 05.05.87 Drs 11/221 Lowack CDU/CSU Antw StMin Schäfer AA 509 B ZusFr Lowack CDU/CSU 509 C ZusFr Dr. Lippelt (Hannover) GRÜNE . 510A ZusFr Dr. Sperling SPD 510 B Erhaltung des Verbots von Milchimitationsprodukten und Beibehaltung des § 4 der Fleisch-Verordnung für die Bundesrepublik Deutschland II Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 9. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 6. Mai 1987 MdlAnfr 1 30.04.87 Drs 11/207 Bindig SPD Antw PStSekr Gallus BML 510C ZusFr Bindig SPD 510C ZusFr Eigen CDU/CSU 511A ZusFr Carstensen (Nordstrand) CDU/CSU 511B Kindergerechte Änderung der Normen des sozialen Wohnungsbaus MdlAnfr 2, 3 30.04.87 Drs 11/207 Dr. Sperling SPD Antw PStSekr Echternach BMBau . . . . 511C ZusFr Dr. Sperling SPD 512A Rechtsqualität des Sondergerichtsurteils gegen Pater Rupert Mayer von 1937; Löschung der Eintragung im Bundeszentralregister MdlAnfr 4, 5 30.04.87 Drs 11/207 Marschewski CDU/CSU Antw PStSekr Dr. Jahn BMJ 512 C ZusFr Marschewski CDU/CSU 513 A ZusFr Dr. Emmerlich SPD 513B ZusFr Frau Verhülsdonk CDU/CSU . . 513 C ZusFr Geis CDU/CSU 513 D ZusFr Dr. Hirsch FDP 513 D ZusFr Dr. Pick SPD 514 A Übernahme von Aufgaben deutscher Zivilangestellter bei den britischen und amerikanischen Streitkräften im Raum Mönchengladbach und im Kreis Kleve durch Angehörige der Stationierungsstreitkräfte MdlAnfr 8, 9 30.04.87 Drs 11/207 Stahl (Kempen) SPD Antw PStSekr Dr. Voss BMF 514 C ZusFr Stahl (Kempen) SPD 514 D ZusFr Stiegler SPD 515A ZusFr Dr. Rumpf FDP 515B Entwicklung der Neuverschuldung des Bundes MdlAnfr 10 30.04.87 Drs 11/207 Dr. Mertens (Bottrop) SPD Antw PStSekr Dr. Voss BMF 516B ZusFr Dr. Mertens (Bottrop) SPD 516B ZusFr Poß SPD 516D ZusFr Stahl (Kempen) SPD 517 A ZusFr Carstensen (Nordstrand) CDU/CSU 517B ZusFr Stiegler SPD 517 C ZusFr Dr. Struck SPD 517D ZusFr Diller SPD 518A ZusFr Dr. Lippelt (Hannover) GRÜNE . 518B ZusFr Frau Traupe SPD 518B ZusFr Bohl CDU/CSU 518C Einbeziehung der Erhöhung von Verbrauchsteuern zur Finanzierung höherer Beiträge an die EG ab 1988 in die Neuverschuldung des Bundes; Auswirkungen zusätzlicher Belastungen auf die Neuverschuldung 1987 MdlAnfr 11, 12 30.04.87 Drs 11/207 Scherrer SPD Antw PStSekr Dr. Voss BMF 518D ZusFr Scherrer SPD 518D ZusFr Poß SPD 519A ZusFr Stiegler SPD 519B ZusFr Stahl (Kempen) SPD 519C Nächste Sitzung 520 D Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 521 * A Anlage 2 Verbesserung der Insiderregelung zur Förderung von Produktivvermögen in Arbeitnehmerhand angesichts der Manipulationen an ausländischen Börsenplätzen MdlAnfr 6, 7 30.04.87 Drs 11/207 Dr. Solms FDP SchrAntw PStSekr Dr. Voss BMF . . . . 521 * B Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 9. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 6. Mai 1987 457 9. Sitzung Bonn, den 6. Mai 1987 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Berichtigung 7. Sitzung, Seite 341/342: In der als Anlage 5 abgedruckte Liste sind die Namen der Abgeordneten Dr. Knabe und Rixe einzufügen. Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordneter) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 8. 5. Antretter * 8. 5. Böhm (Melsungen) * 8. 5. Bühler (Bruchsal) * 8. 5. Buschbom 8. 5. Buschfort 6. 5. Frau Fuchs (Verl) 8. 5. Hiller (Lübeck) 6. 5. Frau Kelly 6. 5. Kiehm 8. 5. Kolbow 8. 5. Lemmrich * 8. 5. Maaß 6. 5. Magin 8. 5. Dr. Müller * 8. 5. Frau Pack * 8. 5. Reuschenbach 8. 5. Frau Schilling 8. 5. Seehofer 8. 5. Dr. Soell * 8. 5. Steiner * 8. 5. Dr. Unland * 8. 5. Dr. Weng 8. 5. Zierer 8. 5. Frau Zutt 8. 5. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Anlage 2 Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Voss auf die Fragen des Abgeordneten Dr. Solms (FDP) (Drucksache 11/207 Fragen 6 und 7): Hält die Bundesregierung vor dem Hintergrund ihrer Bemühungen um die Förderung von Produktivvermögen in Arbeitnehmerhand und in Kenntnis des Mißbrauchs von Insiderwissen an ausländischen Börsenplätzen die bestehende Insiderregelung in der Bundesrepublik Deutschland für ausreichend? Anlagen zum Stenographischen Bericht Wenn nicht, will sie die Beteiligten auffordern, auf freiwilliger Basis eine strikte Anwendung verbesserter Insiderregeln zu garantieren, oder zieht sie eine gesetzliche Regelung der Insiderproblematik vor? Die Börsensachverständigenkommission hat zum Schutze der Anleger gegen die mißbräuchliche Ausnutzung von Insider-Informationen eine freiwillige Regelung erarbeitet und im Jahre 1970 den beteiligten Wirtschaftskreisen zur Annahme empfohlen. Diese Regelung umfaßt Insiderhandels-Richtlinien, Händler- und Beraterregeln sowie eine Verfahrensordnung. Das gesamte Regelwerk ist im Jahre 1976 aufgrund erster praktischer Erfahrungen in überarbeiteter Neufassung vorgelegt worden. Die Insider-Regeln haben bis jetzt 400 börsennotierte Unternehmen (von insgesamt 502) anerkannt; sie repräsentieren mehr als 90 % des an den Börsen zugelassenen Aktienkapitals. Der Finanzausschuß des Deutschen Bundestages hat auf Anregung des Wirtschaftsausschusses im November 1974 eine Anhörung von Verbänden und Sachverständigen zur Frage des Schutzes des Publikums vor dem Mißbrauch von Insider-Informationen durchgeführt. Finanz- und Wirtschaftsausschuß haben es danach nicht für erforderlich gehalten, im Rahmen einer damals beratenden Änderung des Börsengesetzes eine gesetzliche Regelung zur Bekämpfung von Mißbräuchen durch Insider einzubringen. Beide Ausschüsse haben sich dafür ausgesprochen, es bei einer Beobachtung der freiwilligen Insider-Regelung vorerst zu belassen. Die Bundesregierung hält diese Ansicht auch heute noch für richtig. Die gegenwärtigen Erkenntnisse rechtfertigen es nicht, die zum Schutz der Anleger gegenüber Insider-Geschäften getroffenen Maßnahmen als unzureichend anzusehen. Die Bundesregierung wird aber auch weiterhin den Wertpapierhandel sorgfältig beobachten und wie bereits in der Vergangenheit ihr Augenmerk insbesondere darauf richten, daß die bestehende Regelung - vor allem auf der Grundlage der konkreten Erfahrungen bei ihrer Anwendung - stets den Erfordernissen einer wirksamen Handhabung gerecht werden. Sie wird eine Verbesserung des bestehenden Anlegerschutzes vorschlagen, falls sich dies als notwendig erweisen sollte.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Michael Glos

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Ja, gern. Vizepräsident Westphal: Bitte schön.
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Rede von Ingrid Matthäus-Maier
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Glos, sicher ist richtig, daß derjenige, der sehr viel mehr Steuern zahlt, auch mehr entlastet werden muß.
Frage eins: Halten Sie es für richtig, daß nicht nur die absolute Entlastung, sondern sogar die relative Entlastung sehr viel höher ist als. bei Geringverdienern?

(Uldall [CDU/CSU]: Stimmt doch gar nicht, das war bei Ihnen 1981 so!)

— Selbstverständlich ist das richtig.
Zweitens: Halten Sie es für richtig, daß Höchstverdiener und Einkommensmillionäre um 20 000, 25 000 oder 30 000 DM im Jahr entlastet werden, also um so viel Geld, wie Normalverdiener in diesem Land netto überhaupt verdienen?

(Uldall [CDU/CSU]: Wieviel zahlen die denn an Steuern?)



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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Michael Glos

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Ich habe schon einmal gesagt: Wer keine Steuer zahlt, kann auch nicht von der Steuer entlastet werden. Wer sehr hohe Steuern zahlt, wird natürlich stärker entlastet. Aber ich komme noch zur Verteilungswirkung der Steuerentlastung. Sie können sicher sein, daß ich Ihre Frage dann beantworten werde.
    Die in den Koalitionsvereinbarungen beschlossenen Steuertarife bewirken eine nachhaltige Entlastung aller Steuerpflichtigen, eine Nettoentlastung von 25 Milliarden DM und dann eine Summe von 19 Milliarden DM, die wir allerdings noch aufbringen müssen. Unserer Meinung nach sollte sie hauptsächlich durch den Abbau von Subventionen und von komplizierten steuerlichen Ausnahmetatbeständen, die für den einzelnen Bürger nicht mehr durchschaubar sind, aufgebracht werden. Möglicherweise sind wir dann noch gezwungen, bestimmte Verbrauchsteuern kompensatorisch anzuheben. Aber unser Ziel muß sein, diese 19 Milliarden DM durch den Abbau der vorgenannten Begünstigungen und Ausnahmetatbestände zu finanzieren. Sie sind herzlich eingeladen, daran mitzuwirken und mitzuhelfen.
    Mit der vorgesehenen Steuerreform tragen wir auch der vom Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erhobenen Forderung nach einer offensiven wirtschaftspolitischen Strategie Rechnung. Durch die vorgesehene Steuerreform wird die Belastung für alle Steuerzahler merklich verringert, werden die dynamischen Antriebskräfte des wirtschaftlichen Wachstums verstärkt und gewinnt die Bundesrepublik Deutschland als Land für Kapitalanlagen und wirtschaftliche Investitionen im internationalen Vergleich vor allem wieder zusätzlich an Attraktivität. Wir haben selbstverständlich auch einen Wettbewerb der Steuersysteme untereinander, wenn es um Ansiedlungen und die Neuschaffung von
    Arbeitsplätzen geht. Auch diese Tatsache müssen wir berücksichtigen.
    Letztendlich wird unsere Steuerreform dazu führen, daß alle Bürger nachhaltig von der Steuer entlastet werden. Wenn Sie von der SPD behaupten, die vorgesehene Steuerreform sei unter konjunkturpolitischen Gesichtspunkten falsch angelegt, so müssen wir diese Behauptung zurückweisen; denn diese Behauptung dient lediglich im Zusammenhang mit dem Gerede von einem wirtschaftlichen Abschwung, wie es heute wieder von Herrn Roth gebracht worden ist, dazu, daß Sie wieder Werbung für Ihr überholtes Programm „Arbeit und Umwelt" machen wollen.

    (Dr. Ehrenberg [SPD]: Ist das überholt, weil die Probleme gelöst sind?)

    — Es ist überholt, staatlich finanzierte Ausgabenprogramme aufzulegen, die letztendlich einen Strohfeuereffekt verursachen

    (Zustimmung bei der CDU/CSU)

    und dann nur Schulden hinterlassen. An diesen Schulden haben wir ja so hart zu kauen.

    (Erneuter Zuruf des Abg. Dr. Ehrenberg [SPD])

    Das ist doch unser Problem, dem wir uns in der Haushalts- und Finanzpolitik gegenübersehen, Herr Kollege Ehrenberg. Sie wissen das ganz genau.
    Wir wollen die langfristig wirkenden Kräfte für ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum stärken. Wir, die Union, und unser Koalitionspartner glauben nicht daran, daß man die Konjunktur kurzfristig sinnvoll über die Steuerpolitik steuern kann, und wir haben auch nicht die Absicht, dies zu erproben; denn der Preis dafür wäre ein Verzicht auf die Stetigkeit unserer Steuer- und Finanzpolitik, und dieser Preis ist für alle Betroffenen zu hoch. Wir orientieren uns konjunkturpolitisch nicht an vermeintlich kurzfristigen Handlungszwängen. Damit befinden wir uns auch wieder in Übereinstimmung mit dem zitierten Sachverständigengutachten; denn hier heißt es:
    Wo es der Geldpolitik oder der Finanzpolitik übertragen wird, ständig für Schub zu sorgen, muß es zu Verspannungen und — wichtiger noch — zu einer Gewöhnung an die expansiven Impulse des Staates kommen.
    Oder:
    Selbst wenn es mit einer staatlich forcierten Nachfrageexpansion gelänge, kurzfristig die Beschäftigung verstärkt zu steigern, so wäre dies doch unter den gegebenen Bedingungen keine Steigerung von Dauer. Private Haushalte und Unternehmen hätten die Last höherer Steuern oder höherer Zinsen zu tragen. Investitionen versprächen insoweit weniger Ertrag. Die Ausweitung der Produktion würde früher auf Kapazitätsengpässe stoßen. Das Ende des Aufschwungs wäre programmiert und dann auch der erneute Einbruch bei der Beschäftigung.
    Genau dies alles wollen wir vermeiden. Deswegen betreiben wir eine Finanzpolitik, die längerfristig angelegt ist, die nicht kurzfristigen Aktionismus darstellt.

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 9. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 6. Mai 1987 491


    Glos
    Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie können sich darauf verlassen, daß unsere Finanzpolitik auch in Zukunft zuverlässig kalkulierbar bleibt, daß unsere Steuerpolitik inhaltlich und zeitlich den wirtschaftspolitischen Erfordernissen gerecht wird

    (Dr. Ehrenberg [SPD]: Und die Arbeitslosigkeit zuverlässig hoch bleibt!)

    und daß wir zudem mit unserer Steuer- und Finanzpolitik einen entscheidenden Beitrag zu einem stetigen und dauerhaften Wirtschaftswachstum leisten werden.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Kleinert [Marburg] [GRÜNE]: Da schläft man ja ein!)