Rede von
Dr.
Annemarie
Renger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 31, Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft. Wer diesem Einzelplan in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Einzelplan 31 ist in zweiter Lesung angenommen.
Ich rufe nun auf: Einzelplan 06
Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern
— Drucksachen 10/6306, 10/6331 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Gerster
Dr. Riedl Kühbacher
Frau Seiler-Albring Dr. Müller
Einzelplan 36
Zivile Verteidigung
— Drucksachen 10/6327, 10/6331 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Gerster Kühbacher
Frau Seiler-Albring
Dr. Müller
Einzelplan 33
Versorgung
— Drucksachen 10/6325, 10/6331 —
Berichterstatter:
Abgeordnete von Hammerstein Kühbacher
Dr. Müller
Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN auf den Drucksachen 10/6511, 10/6512 und 10/6558 unter Nr. 4 vor. Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die gemeinsame Beratung der Einzelpläne 06, 36 und 33 60 Minuten vorgesehen. Der Fraktion DIE GRÜNEN wird eine über die 5,5 Minuten hinaus auf 10 Minuten aufgerundete Redezeit zugestanden. Ist das Haus damit einverstanden? — Danke schön.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Kühbacher.