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ID1024811900

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    10. Jens?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 10/248 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 248. Sitzung Bonn, Dienstag, den 25. November 1986 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag des Abg Biehle 19177A Begrüßung des Präsidenten, Sandor Barcs, der Interparlamentarischen Gruppe der Volksrepublik Ungarn 19216 C Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1987 (Haushaltsgesetz 1987) — Drucksachen 10/5900, 10/6209 — Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses Einzelplan 08 Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen — Drucksachen 10/6308, 10/6331 — in Verbindung mit Einzelplan 32 Bundesschuld — Drucksache 10/6324 — in Verbindung mit Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung — Drucksache 10/6328 — in Verbindung mit Einzelplan 20 Bundesrechnungshof — Drucksachen 10/6318, 10/6331 — Dr. Apel SPD 19177 D Carstens (Emstek) CDU/CSU 19186 A Vogel (München) GRÜNE 19192 A Dr. Weng (Gerlingen) FDP 19196 D Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF . 19200 D Wieczorek (Duisburg) SPD 19208A Gattermann FDP 19214 C Spilker CDU/CSU 19216 C Esters SPD 19219 D Roth (Gießen) CDU/CSU 19220 C Austermann CDU/CSU 19222 D Wieczorek (Duisburg) SPD (Erklärung nach § 31 GO) 19224 D Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft — Drucksachen 10/6309, 10/6331 — Roth SPD 19225 B Glos CDU/CSU 19229 C Tatge GRÜNE 19233 B Dr. Graf Lambsdorff FDP 19234 D Frau Simonis SPD 19237 C Dr. Bangemann, Bundesminister BMWi 19239C Dr. Pfennig CDU/CSU 19243 A Frau Simonis SPD (Erklärung nach § 31 GO) 19244 C II Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 248. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 25. November 1986 Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie — Drucksachen 10/6322, 10/6331 — Zander SPD 19245 B Austermann CDU/CSU 19248 B Dr. Müller (Bremen) GRÜNE 19250 D Dr.-Ing. Laermann FDP 19252 A Vosen SPD 19253 D Dr. Riesenhuber, Bundesminister BMFT 19254 D Einzelplan 31 Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft — Drucksachen 10/6323, 10/6331 — Dr. Diederich (Berlin) SPD 19257 D Dr. Rose CDU/CSU 19259C Frau Zeitler GRÜNE 19261C Neuhausen FDP 19263A Frau Dr. Wilms, Bundesminister BMBW 19264 D Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern — Drucksachen 10/6306, 10/6331 — in Verbindung mit Einzelplan 36 Zivile Verteidigung — Drucksachen 10/6327, 10/6331 — in Verbindung mit Einzelplan 33 Versorgung — Drucksachen 10/6325, 10/6331 — Kühbacher SPD 19266 C Dr. Riedl (München) CDU/CSU 19268 C Ströbele GRÜNE 19270 C Frau Seiler-Albring FDP 19272 D Dr. Nöbel SPD 19274C Dr. Zimmermann, Bundesminister BMI 19276 C Kühbacher SPD (Erklärung nach § 31 GO) 19277 B Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt — Drucksachen 10/6301, 10/6331 — Einzelplan 02 Deutscher Bundestag — Drucksachen 10/6302, 10/6331 — Einzelplan 03 Bundesrat — Drucksachen 10/6303, 10/6331 — Nächste Sitzung 19278 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 19279* A Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 248. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 25. November 1986 19177 248. Sitzung Bonn, den 25. November 1986 Beginn: 9.01 Uhr
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    Berichtigung 242. Sitzung, Seite 18697 C, 11. Zeile: Statt „sicherheitspolitischen" muß es „sicherheitstechnischen" heißen. 246. Sitzung, Seite 19083 B, 7. Zeile: Statt „Truman" ist „Roosevelt" zu lesen. Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Antretter 25. 11. Dr. Dollinger 26. 11. Dr. Faltlhauser 25. 11. Feilcke 28. 11. Fischer (Homburg) 28. 11. Frau Geiger 25. 11. Dr. Haack 27. 11. Heimann 26. 11. Heyenn 28. 11. Höffkes 25. 11. Hoffie 28. 11. Huonker 25. 11. Ibrügger 25. 11. Jansen 25. 11. Jung (Lörrach) 25. 11. Jungmann 25. 11. Dr. Kübler 25. 11. Milz 28. 11. Dr. Müller 28. 11. Schmidt (Hamburg) 28. 11. Schröer (Mülheim) 25. 11. Dr. Soell 25. 11. Voigt (Sonthofen) 25. 11. Frau Will-Feld 28. 11.
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

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    Ja, das kann ich Ihnen sagen: weil es nicht möglich ist, den Gewerkschaften und Ihnen klarzumachen, daß differenzierte Tarifverträge der eigentliche Vorteil für solche Regionen sind. Das ist der Grund dafür.

    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU — Lambinus [SPD]: Jetzt haben wir's! — Weitere Zurufe von der SPD)

    Lassen Sie mich noch ein Wort zur Stahlkrise und zur Industriepolitik, insbesondere zum Airbus, sagen.
    Meine Damen und Herren, die Stahlkrise ist noch nicht beendet, aber sie kann nicht so beendet werden, wie sich das die Opposition, insbesondere auch die saarländische Regierung vorstellt, nämlich daß man einfach erneut ein Faß öffnet, in dem schon 3 Milliarden DM verschwunden sind. Das kann nicht die Lösung der Stahlkrise sein.

    Metadaten/Kopzeile:
    19242 Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 248. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 25. November 1986


    Bundesminister Dr. Bangemann
    Deswegen befürworte ich das, was die Stahlindustrie selber gesagt hat, nämlich daß sie ein Verfahren zur Stillegung von Kapazitäten ausarbeiten will, das über den Kauf von Quoten erlaubt, daß Unternehmen selber aus diesen Erträgen die Stillegung von Kapazitäten finanzieren können. Das begleiten wir. Die Bundesregierung hat im letzten Wirtschaftsministerrat der Gemeinschaft dafür gesorgt — wie übrigens auch in der Kohlepolitik —, daß diese Politik möglich bleibt.
    Wir haben in der Kohlepolitik in der Europäischen Gemeinschaft eine Formulierung durchgesetzt, die erlaubt, daß die Steinkohlepolitik fortgeführt werden kann. Ich habe den Strompfennig angehoben.

    (Zuruf des Abg. Wolfram [Recklinghausen] [SPD])

    — Ja, auf 4,5%. Sie nehmen das ja gar nicht zur Kenntnis. Sie wollen die Atomenergie aufgeben und gefährden damit einen Konsens, durch den die Steinkohle allein überleben kann.

    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)

    Sie machen die Steinkohlepolitik zu einer parteipolitischen Auseinandersetzung

    (Wolfram [Recklinghausen] [SPD]: Quatsch!)

    und gefährden dadurch einen Konsens, mit dem wir bisher gelebt haben. Sie gefährden die Zukunft des deutschen Steinkohlenbergbaus. Das ist die Wahrheit.

    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU — Lebhafte Zurufe von der SPD)

    Ein letztes Wort zum Airbus. Erstens. Meine Damen und Herren, der Airbus ist eine Unternehmung, bei der viel technologisches Know-how für die deutsche und die europäische Luftfahrtindustrie zustande kommt.

    (Roth [SPD]: Franz Josef hört zu!)

    Das ist eine ganz wichtige Bedingung, unter der wir diese Förderung begonnen haben.
    Zweitens. Wir brauchen eine Konkurrenz gegenüber den großen amerikanischen Herstellern, denn das, was Boing heute mit dem Jumbo verdient, wird in die Verbilligung der Preise anderer Modelle gesteckt und führt zu einem Wettbewerb, den der Airbus heute zu bestehen hat.
    Drittens — das sage ich jetzt mit allem Nachdruck —: Das setzt aber voraus — wir sind bereit, die Altlasten zu übernehmen und Entwicklungskosten zu begleiten —, daß die industriellen Gesellschafter in dem Unternehmen eine stärkere Verantwortung übernehmen.

    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
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Rede von Dr. Philipp Jenninger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
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Herr Bundesminister, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage des Abgeordneten Jens?


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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

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    Ja, wenn Sie mir das nicht anrechnen, Herr Präsident.