Rede von
Dieter-Julius
Cronenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen jetzt nicht vor, so daß wir zu den Abstimmungen über den Einzelplan 08 kommen können.
Zunächst möchte ich über die vorliegenden Änderungsanträge der GRÜNEN abstimmen lassen.
Es handelt sich zunächst um den Änderungsantrag der GRÜNEN auf Drucksache 10/6513.
Wer stimmt für diesen Antrag? —
Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Dann ist dieser Änderungsantrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
Nun haben wir den nächsten Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 10/6514 vorliegen.
Wer stimmt für diesen Antrag? —
Gegenprobe! —
Enthaltungen? — Dann ist auch dieser Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
Nun kommen wir zu dem Antrag auf Drucksache 10/6515. Es handelt sich ebenfalls um einen Änderungsantrag der GRÜNEN.
Wer stimmt für diesen Antrag? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.
Nun kommen wir zur Abstimmung über den Einzelplan 08.
Wer dem Einzelplan 08 — Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Damit ist der Einzelplan 08 angenommen worden.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 32.
Wer dem Einzelplan 32 — Bundesschuld — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Damit ist der Einzelplan 32 angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Einzelplan 60.
Wer dem Einzelplan 60 — Allgemeine Finanzverwaltung — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Angenommen.
Ich rufe nun den Einzelplan 20 — es handelt sich um den Einzelplan des Bundesrechnungshofes — in der Ausschußfassung auf. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN angenommen.
Nun könnten wir in die Mittagspause eintreten, wen es nicht noch den Wunsch des Abgeordneten Wieczorek nach Abgabe einer Erklärung zur Abstimmung gäbe. — Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.