Rede:
ID1024801200

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Metadaten
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    Vokabeln: 9
    1. Herr: 1
    2. Abgeordneter,: 1
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    6. Zwischenfrage: 1
    7. des: 1
    8. Abgeordneten: 1
    9. Apel?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 10/248 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 248. Sitzung Bonn, Dienstag, den 25. November 1986 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag des Abg Biehle 19177A Begrüßung des Präsidenten, Sandor Barcs, der Interparlamentarischen Gruppe der Volksrepublik Ungarn 19216 C Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1987 (Haushaltsgesetz 1987) — Drucksachen 10/5900, 10/6209 — Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses Einzelplan 08 Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen — Drucksachen 10/6308, 10/6331 — in Verbindung mit Einzelplan 32 Bundesschuld — Drucksache 10/6324 — in Verbindung mit Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung — Drucksache 10/6328 — in Verbindung mit Einzelplan 20 Bundesrechnungshof — Drucksachen 10/6318, 10/6331 — Dr. Apel SPD 19177 D Carstens (Emstek) CDU/CSU 19186 A Vogel (München) GRÜNE 19192 A Dr. Weng (Gerlingen) FDP 19196 D Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF . 19200 D Wieczorek (Duisburg) SPD 19208A Gattermann FDP 19214 C Spilker CDU/CSU 19216 C Esters SPD 19219 D Roth (Gießen) CDU/CSU 19220 C Austermann CDU/CSU 19222 D Wieczorek (Duisburg) SPD (Erklärung nach § 31 GO) 19224 D Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft — Drucksachen 10/6309, 10/6331 — Roth SPD 19225 B Glos CDU/CSU 19229 C Tatge GRÜNE 19233 B Dr. Graf Lambsdorff FDP 19234 D Frau Simonis SPD 19237 C Dr. Bangemann, Bundesminister BMWi 19239C Dr. Pfennig CDU/CSU 19243 A Frau Simonis SPD (Erklärung nach § 31 GO) 19244 C II Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 248. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 25. November 1986 Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie — Drucksachen 10/6322, 10/6331 — Zander SPD 19245 B Austermann CDU/CSU 19248 B Dr. Müller (Bremen) GRÜNE 19250 D Dr.-Ing. Laermann FDP 19252 A Vosen SPD 19253 D Dr. Riesenhuber, Bundesminister BMFT 19254 D Einzelplan 31 Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft — Drucksachen 10/6323, 10/6331 — Dr. Diederich (Berlin) SPD 19257 D Dr. Rose CDU/CSU 19259C Frau Zeitler GRÜNE 19261C Neuhausen FDP 19263A Frau Dr. Wilms, Bundesminister BMBW 19264 D Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern — Drucksachen 10/6306, 10/6331 — in Verbindung mit Einzelplan 36 Zivile Verteidigung — Drucksachen 10/6327, 10/6331 — in Verbindung mit Einzelplan 33 Versorgung — Drucksachen 10/6325, 10/6331 — Kühbacher SPD 19266 C Dr. Riedl (München) CDU/CSU 19268 C Ströbele GRÜNE 19270 C Frau Seiler-Albring FDP 19272 D Dr. Nöbel SPD 19274C Dr. Zimmermann, Bundesminister BMI 19276 C Kühbacher SPD (Erklärung nach § 31 GO) 19277 B Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt — Drucksachen 10/6301, 10/6331 — Einzelplan 02 Deutscher Bundestag — Drucksachen 10/6302, 10/6331 — Einzelplan 03 Bundesrat — Drucksachen 10/6303, 10/6331 — Nächste Sitzung 19278 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 19279* A Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 248. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 25. November 1986 19177 248. Sitzung Bonn, den 25. November 1986 Beginn: 9.01 Uhr
  • folderAnlagen
    Berichtigung 242. Sitzung, Seite 18697 C, 11. Zeile: Statt „sicherheitspolitischen" muß es „sicherheitstechnischen" heißen. 246. Sitzung, Seite 19083 B, 7. Zeile: Statt „Truman" ist „Roosevelt" zu lesen. Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Antretter 25. 11. Dr. Dollinger 26. 11. Dr. Faltlhauser 25. 11. Feilcke 28. 11. Fischer (Homburg) 28. 11. Frau Geiger 25. 11. Dr. Haack 27. 11. Heimann 26. 11. Heyenn 28. 11. Höffkes 25. 11. Hoffie 28. 11. Huonker 25. 11. Ibrügger 25. 11. Jansen 25. 11. Jung (Lörrach) 25. 11. Jungmann 25. 11. Dr. Kübler 25. 11. Milz 28. 11. Dr. Müller 28. 11. Schmidt (Hamburg) 28. 11. Schröer (Mülheim) 25. 11. Dr. Soell 25. 11. Voigt (Sonthofen) 25. 11. Frau Will-Feld 28. 11.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Manfred Carstens

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident, ich möchte darum bitten, daß zunächst davon abge-

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 248. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 25. November 1986 19187


    Carstens (Emstek)

    sehen wird. Ich möchte mich wie der Kollege Apel verhalten.

    (Zurufe von der SPD)

    Wir haben sogar davon gehört, daß auf Grund dieses guten Beratungsergebnisses die SPD sich genötigt sah, aus ihren Unterbezirken schon verteiltes Programmaterial für den Wahlkampf zurückziehen zu müssen, weil man dort noch von einer Erhöhung der Neuverschuldung ausgegangen sein soll.

    (Heiterkeit bei der CDU/CSU)

    Vielleicht kann das von der SPD im Laufe des Tages dementiert oder bestätigt werden.
    Zu diesem Beratungsergebnis sollte nun der finanzpolitische Sprecher der SPD, Herr Apel, heute Stellung nehmen. Wie die Stellungnahme ausgefallen ist, haben wir ja alle miterlebt.

    (Bohl [CDU/CSU]: Dürftig!)

    Mein Fazit aus dieser Rede ist, daß das Schüren von Neidkomplexen kein Programm ersetzen kann.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

    Wenn sich Herr Apel genötigt sah, im Zusammenhang mit dem Haushalt und der Finanzplanung von „Muster ohne Wert" zu reden, möchte ich ihm antworten, daß die SPD in ihrer gesamten Regierungszeit nicht einen einzigen Haushalt vorgelegt hat, der so solide gewesen ist wie der Haushalt 1987.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Zuruf von der SPD: Das glauben Sie doch selber nicht! — Dr. Vogel [SPD]: Die unsolide FDP damals!)

    Wenn Sie, Herr Kollege Apel, meinen, unseren Bürgern immer wieder sagen zu sollen, daß es ihnen in den letzten Jahren immer schlechter gegangen sei, müssen Sie sich nicht wundern, wenn man Ihre Worte überhaupt nicht mehr ernst nimmt im deutschen Volk.
    Wie Sie weiter mit Ihren Widersprüchlichkeiten fertig werden wollen, müssen Sie selbst wissen. Sie müssen sich schon festlegen, ob Sie nun Steuerentlastung oder Steuererhöhung wollen, Ausgabenausweitung oder Ausgabenreduzierung, ob Sie mehr oder weniger Schulden machen wollen. Alles gleichzeitig, Ihr Programm „Arbeit und Umwelt" durchführen, Ergänzungsabgabe einführen und gleichzeitig die Nettokreditaufnahme und die Steuerlastquote senken,

    (Zuruf von der SPD: Das haben wir aus dem Wahlprogramm der CDU von 1983!)

    das durchdenken Sie bitte noch einmal neu, bevor Sie weiter darüber in der Öffentlichkeit reden!

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

    Herr Kollege Apel, ich möchte Ihnen sagen, daß ich mich persönlich immer wieder darüber wundern muß, mit welchem Mut der Verzweiflung — das muß es j a wohl sein —

    (Frau Fuchs [Köln] [SPD]: Das geht Ihnen ähnlich!)

    Sie sich ans Pult stellen und so tun, als wenn Sie mit den zwei Millionen Arbeitslosen, die wir in Deutschland haben, nichts zu tun hätten.

    (Frau Matthäus-Maier [SPD]: Haben wir auch nicht! — Frau Fuchs [Köln] [SPD]: Sie wollten sie doch beseitigen!)

    Ich kann Ihnen nur sagen, daß das deutsche Volk, wenn wir Ihre Mißwirtschaft in den 70er Jahren

    (Dr. Vogel [SPD]: Das ist doch unglaublich!)

    nicht erlebt hätten, nie mit einer solch hohen Arbeitslosigkeit zu tun gehabt hätte. Und Sie stellen sich hier hin und reden darüber!

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Dr. Vogel [SPD]: Unglaublich! Wo leben Sie denn?)
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Rede von Dr. Philipp Jenninger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Apel?


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    Rede von Manfred Carstens

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ja, bitte schön. Präsident Dr. Jenninger: Bitte sehr.