Rede:
ID1022702600

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 10/227 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 227. Sitzung Bonn, Dienstag, den 9. September 1986 Inhalt: Glückwünsche zu den Geburtstagen des Abg. Dr. Hupka und des Vizepräsidenten Stücklen 17579 D Verzicht des Abg. Schröder (Hannover) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag 17580 B Eintritt des Abg. Möhring in den Deutschen Bundestag 17580 B Eröffnung Präsident Dr. Jenninger 17579 A Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1987 (Haushaltsgesetz 1987) — Drucksache 10/5900 — in Verbindung mit Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Der Finanzplan des Bundes 1986 bis 1990 — Drucksache 10/5901 — Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF . . 17580 B, 17620 D Dr. Apel SPD 17594 D Carstens (Emstek) CDU/CSU 17610 D Dr. Müller (Bremen) GRÜNE 17612 D Dr. Weng (Gerlingen) FDP 17616 C Dr. Spöri SPD 17628 B Spilker CDU/CSU 17631 D Suhr GRÜNE 17635 A Dr. Graf Lambsdorff FDP 17637 D Frau Simonis SPD 17644 B Echternach CDU/CSU 17646 D Dr. von Wartenberg CDU/CSU 17649 D Roth (Gießen) CDU/CSU 17652 A Kraus CDU/CSU 17654 A Nächste Sitzung 17656 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 17657* A Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 227. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 9. September 1986 17579 227. Sitzung Bonn, den 9. September 1986 Beginn: 11.02 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 12. 9. Antretter* 11. 9. Bastian 9. 9. Frau Borgmann 9. 9. Büchler (Hof) 9. 9. Büchner (Speyer) * 11. 9. Curdt 9. 9. Dr. Emmerlich 12. 9. Frau Fischer * 11. 9. Dr. Haack 10. 9. Haehser 9. 9. Handlos 11. 9. Hanz (Dahlen) 12. 9. Heimann 10. 9. Hiller (Lübeck) 9. 9. Klein (München) 9. 9. Dr. Klejdzinski * 11. 9. Dr. Köhler (Wolfsburg) 10. 9. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Kreile 12. 9. Lenzer * 11. 9. Matthöfer 9. 9. Dr. Mitzscherling 12. 9. Dr. Müller * 12. 9. Frau Pack * 11. 9. Pöppl 12. 9. Reddemann * 10. 9. Dr. Riedl (München) 12. 9. Schlaga 10. 9. Dr. Schmude 10. 9. Sielaff 10. 9. Dr. Soell 12. 9. Voigt (Frankfurt) 10. 9. Vosen 9. 9. Dr. Warnke 9. 9. Wissmann 12. 9. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Gerhard Stoltenberg

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Nur wenn Sie es wollen.
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Rede von Dr. Hans Apel
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich finde es ja sehr nett, daß Sie mich jetzt reden lassen. Das finde ich sehr entgegenkommend, Majestät.

(Heiterkeit bei der SPD)

Lassen Sie mich Ihnen folgendes sagen. Ich habe darauf hingewiesen — das sind unbestreitbare Zahlen —, daß das durchschnittliche Nettoarbeitnehmereinkommen real — die Preissteigerungsrate muß ja abgezogen werden — 1985 auf dem Niveau von 1977 war und daß wir im Jahre 1986 in der Tat, Herr Kollege Stoltenberg, Reallohnsteigerungen seit längerer Zeit zum erstenmal wieder gehabt haben,

(Zurufe von der CDU/CSU: Ja!)

daß das aber nichts mit Ihrer famosen Steuersenkung zu tun hat, wovon der Arbeitnehmer gar nichts gehabt hat, sondern etwas damit zu tun hat, daß z. B. die Ölpreise verfallen sind

(von Hammerstein [CDU/CSU]: Herr Apel, alles das Heizöl?)

— sicherlich, natürlich, das hat doch zur Nullpreissteigerungsrate geführt —, und etwas damit zu tun hat, daß die Gewerkschaften in diesem Jahre in ihrer Tarifpolitik erfolgreich waren.

(Beifall bei der SPD)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Gerhard Stoltenberg

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Schönen Dank für die Klarstellung. Dieser Teil des Beifalls bezog sich sicher weniger auf die Klarstellung, sondern auf die folgenden Wertungen, denen ich natürlich widerspreche, Herr Kollege Apel, um das gleich zu sagen. Wenn Sie sagen, die Arbeitnehmer hätten nichts von unserer Steuersenkung, dann will ich Sie daran erinnern, daß ein Arbeitnehmer, verheiratet, mit zwei Kindern, bei theoretisch gleichbleibendem Lohn in diesem Jahr durch die erste Stufe der Steuersenkung, die Kinderfreibe-

    Metadaten/Kopzeile:
    17626 Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 227. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 9. September 1986


    Bundesminister Dr. Stoltenberg
    träge, 1 000 DM Lohnsteuer weniger zahlt als im Vorjahr. Ich sage das nur, weil Sie ständig sagen, er hätte nichts davon.

    (Dr. Spöri [SPD]: Das haben Sie aber geschickt ausgewählt! — Dr. Apel [SPD]: Haben Sie vielleicht Lira und D-Mark verwechselt?)

    — Nein, das sind Dinge, die Sie nicht zur Kenntnis nehmen. Das habe ich schon begriffen, mit solchen Kleinigkeiten geben Sie sich nicht ab. Deswegen werden Sie gelegentlich auch von Pferden, Elefanten und anderen Tieren getreten.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Dr. Müller [Bremen] [GRÜNE]: Was ist heute hier los? Ich weiß es nicht! Der lamentiert da rum, die reden daher, die Präsidentin sagt nichts, und die klatschen! Was ist hier eigentlich los?)

    — Hier ist zur Zeit ein Dialog, gegen den Sie doch sicher nichts haben. Den sollten Sie bei den GRÜNEN auch pflegen.

    (Dr. Müller [Bremen] [GRÜNE]: Ich bin zufrieden damit! Aber wenn ich das tun würde!)

    Meine Damen und Herren, natürlich entlasten die Kinderfreibeträge auch die Arbeitnehmer mit Kindern. Da Sie diese vorhin als sozial ungerecht beschrieben haben, Herr Kollege Apel, und nun wieder für die ausschließliche Förderung durch das Kindergeld eingetreten sind, will ich Sie daran erinnern: Zu den großen Enttäuschungen gegenüber Ihren Versprechungen von 1974 gehörte, daß in der Folgezeit die Kindergeldbeträge praktisch überhaupt nicht erhöht wurden und 1981 von Ihnen gekürzt wurden. Das war ein schwerer sozialer Schlag für die Eltern mit Kindern, im Grunde ab 1975. Deswegen halten wir es für richtig, den Familienlastenausgleich hier auf zwei Grundlagen zu stellen: einmal die Kinderfreibeträge und zum anderen das Kindergeld, beides, zwei Fundamente, die sich so verzahnen, daß die unteren Einkommensgruppen, die die Freibeträge nicht nutzen können, einen Kindergeldzuschlag als sozialen Ausgleich erhalten. Ich halte das für ein sehr soziales Konzept.

    (Beifall bei der CDU/CSU)