Rede von
Graf
Alois
von
Waldburg-Zeil
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Staatssekretärin, habe ich Sie richtig verstanden, daß Sie gesagt haben, die Materialien, die in Ihrem Hause zu diesem Thema erstellt würden, würden auf dem Wertehintergrund der Bundesregierung erstellt, und ist es richtig, daß dieser Wertehintergrund der unsere Verfassung ist, der speziell in diesem Bereich durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1975 erläutert und ausgedeutet worden ist?
Frau Karwatzki, Parl. Staatssekretär: Ich bedanke mich ausdrücklich für diese Frage. Ich möchte mit einem klaren Ja antworten.