Rede von
Renate
Schmidt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Staatssekretärin, Sie haben uns geschildert, daß Herr Minister Geißler seinerzeit ein Konzept vorgelegt hat. Sie haben uns seinerzeit hier im Parlament und auch in den zuständigen Ausschüssen dargestellt, daß diese Schwierigkeiten jetzt beseitigt sind. Offensichtlich sind diese Schwierigkeiten aber doch nicht beseitigt. Sonst wäre es ja nicht nötig, so ein Gremium einzurichten. Könnten Sie uns einmal sagen, warum es nicht gelungen ist, dieses doch so hervorragende Finanzierungsmodell, das Herr Minister Geißler erarbeitet hat, in die Praxis umzusetzen, und worin die Schwierigkeiten bestanden und bzw. welches die Gründe dafür sind, daß dies nicht gelungen ist?
Frau Karwatzki, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin Schmidt, wir haben nicht gesagt, daß das Modell bereits in die Praxis umgesetzt ist. Ich teile aber Ihre Meinung, daß dieses Modell ein gutes ist.