Rede von
Erwin
Stahl
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Staatssekretär, kann ich davon ausgehen, daß es zwischen dem, was Sie eben hier in der Fragestunde dargestellt haben, und dem, was Frau Bundesminister Dr. Süssmuth wohl in der „ZEIT" geäußert hat, eine Differenz gibt, weil es doch die Möglichkeit einer bundesgesetzlichen Regelung für derartige Probleme gibt, und daß Ihre Darstellung wesentlich konservativer ist als die der Frau Bundesminister?
Frau Karwatzki, Parl. Staatssekretär: Diese Frage unter der Rubrik zu beantworten, ob der eine konservativer ist, der andere liberaler und der dritte vielleicht links sein könnte, kann hier gar nicht zur Debatte stehen. Zur Debatte kann hier nur stehen, was im Rahmen der Gesetzgebungskompetenz möglich ist. Ob wir hier per Gesetz Rahmenbedingungen schaffen können oder ob wir uns über die Finanzierungsfrage unterhalten, Herr Kollege Stahl, das sind zwei Paar Schuhe. So gesehen muß man das auseinanderhalten, und so gesehen werden Sie weder bei Frau Kollegin Süssmuth noch bei mir eine Diskrepanz in unseren beiderseitigen Aussagen zu Frauenhäusern finden.