Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich rufe die Frage 11 des Abgeordneten Pauli auf:
Welche Aufgaben hatten die Teile der MAD-Gruppe S, die vom früheren Bundesminister der Verteidigung Franz Josef Strauß dem damaligen Leiter des Referats ES und heutigen Hauptabteilungsleiter Rüstung unterstellt wurden, und welche konkreten Aufgabenstellungen hatte hierbei der heutige Hauptabteilungsleiter Rüstung zu erfüllen?
Bitte schön, Herrn Staatssekretär.
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Pauli, zu den konkreten Aufgaben des Referats ES gehören u. a. Untersuchung von Korruptionsfällen, unterstützende Untersuchungen bei staatsanwaltschaftlichen Verfahren, Untersuchungen von den Bund schädigenden Vorgängen bei der Entwicklung, bei der Beschaffung, bei der Instandsetzung von Wehrmaterial sowie auch rechtliche Einzelfragen im Verkehr mit Bereichen der Wirtschaft und der Industrie.