Rede von
Lieselott
Blunck
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, auf die Bekämpfung welcher sowjetischer ballistischer und anderer Flugkörper bezieht die Bundesregierung den Begriff „Europäische Verteidigungsinitiative", und die Bekämpfung welcher sowjetischer Flugkörper ist mit dem Begriff „erweiterte Luftabwehr" gemeint?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Ich sage es noch einmal: Die Bundesregierung verwendet nicht — auch wenn Sie uns das durch Nebensätze noch einmal zu unterstellen versuchen — den Begriff „Europäische Verteidigungsinitiative". Wenn sie den der Frage ihrer Kollegin zugrunde gelegten Artikel des Ministers in der „Zeit" lesen, werden Sie sehen, daß er einer solchen Formulierung eine klare Absage erteilt hat.
Ich könnte Ihnen nun mit Genehmigung des Präsidenten — ich habe den Zettel mitgebracht — alle in der Sowjetunion heute vorhandenen Raketen mit Stückzahlen, Reichweiten usw. nennen. Es vorzulesen würde fünf Minuten dauern. Die Sowjetunion verfügt schon heute über eine Riesenzahl überwiegend solcher Raketen, die sie schon heute auf dreierlei Art und Weise einsetzen kann: nuklear, chemisch und konventionell.
Worüber wir hier nachdenken, ist, eine Möglichkeit zu finden, in etwa 10, 15 Jahre eine Abwehr zur Verfügung zu haben, die nicht nur bemannte, sondern auch unbemannte Systeme unterschiedlicher Art erfassen kann.
Ich will mich bei der Antwort noch auf eines beschränken. In dem Antrag der SPD-Fraktion des Bundestages Drucksache 10/4440 vom 4. Dezember 1985 heißt es:
Der Deutsche Bundestag unterstützt hingegen wie in der Vergangenheit Maßnahmen zur Verbesserung der konventionellen Luftabwehr. Eine wirksame Luftabwehr gehört seit langem zu den Prioritäten der Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr.
Der Antrag endet:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, in enger Zusammenarbeit innerhalb des westlichen
Bündnisses zu prüfen, in welcher Weise neue
konventionelle Technologien für eine angemessene nichtnukleare Luftabwehr einschließlich der Bekämpfung von Marschflugkörpern und modernen Distanzwaffen genutzt werden können.
In diesem Punkt sind wir nicht weit auseinander.