Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Bevor ich in der Tagesordnung weiter fortfahre, muß ich auf einen Vorgang zurückkommen, der sich im Laufe der Beratungen über den vorigen Etat abgespielt hat. Unser Kollege Haar hat in unparlamentarischer Weise den Ausdruck „Demagoge" gezielt mit Blick auf einen anderen Kollegen gebraucht. Dies muß ich zurückweisen.
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache zu diesem Punkt der Tagesordnung.
Wir kommen zur Abstimmung, und zwar zuerst über die Änderungsanträge der Abgeordneten Suhr, Werner und der Fraktion DIE GRÜNEN.
Wer dem Änderungsantrag auf Drucksache 10/4312 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Deutscher Bundestag — 10.Wahlperiode — 178. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 28. November 1985 13607
Vizepräsident Westphal
Wer dem Änderungsantrag auf Drucksache 10/4313 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Drei.
Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist gegen drei Stimmen mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag auf Drucksache 10/4331 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist mit der gleichen großen Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen jetzt über den Einzelplan 10 ab. Wer dem Einzelplan 10 — Geschäftsbereich des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Der Einzelplan ist mit Mehrheit angenommen.
Ich rufe nun auf:
Einzelplan 13
Geschäftsbereich des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen
— Drucksache 10/4163 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Echternach Suhr
Im Ältestenrat ist für die Aussprache ein Beitrag von bis zu zehn Minuten Dauer für jede Fraktion vereinbart worden. — Ich sehe, Sie sind damit einverstanden.
Wird das Wort zur Berichterstattung gewünscht? — Das ist nicht der Fall.
Dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Walther.