Rede von
Jan
Oostergetelo
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Herr Kollege Schmitz hat mir unterstellt, daß ich durch die Lande ziehe, und hat hier Äußerungen von mir wiedergegeben. Das erste ist richtig. Ich ziehe durch die Lande, und es mag Sie stören, daß dann sehr viele Bauern kommen.
Das zweite ist falsch. Ich habe die Vorsteuerpauschale in dreifacher Hinsicht kritisiert und diese Kritik möchte ich hier wiedergeben. Erstens. Die Vorsteuerpauschale ist nichts anderes als eine Folge des totalen Abbaus des Grenzausgleichs. Das wissen Sie genau. Alle Parteien waren sich einig, Herr Schmitz . Nun haben wir den Grenzausgleich total abgebaut und versucht, das mit 5 % Vorsteuerpauschale wettzumachen — und das bei Schneeflocken. Das habe ich gesagt.
— Herr Schmitz , in § 30 der Geschäftsordnung steht, daß man Richtigstellungen vornehmen darf.
Zweitens habe ich gesagt, daß es am 6. Juni 1984 im Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten von Ihrer Fraktion als Regierungsentwurf tituliert wurde, mit Bezug auf die Vorsteuerpauschale Erhöhungen vorzunehmen, und zwar bei den Schweinen auf 450 und beim Geflügel auf 750 Vieheinheiten. Das war Ihr Entwurf, wobei die Regierung uns aber nicht sagen konnte, ob das zusätzlich Millionen oder Milliarden kostet.
— Herr Schmitz , Sie haben mir das von der Vorsteuerpauschale her vorgeworfen.
Drittens sage ich Ihnen dies. Der Bundeskanzler hat — das habe ich draußen gesagt — von dieser Stelle aus, an die Opposition gewandt, erklärt: Herr Vogel, es ist absurd, daß Sie uns kritisieren. Sie hätten den Grenzausgleich doch abbauen können. Wir mußten es machen.
— Sie verstehen es auch nicht. — Das war in der Woche, als der Bundesminister in allen grünen Blättern Wert darauf gelegt hat, draußen klarzumachen: Wir haben 1,8 % der Vorsteuerpauschale erhalten. — Alle, denen Sie durch die Quote verbieten, Umsatz zu haben, bekommen keine Hilfe. Nur wer Umsatz hat, bekommt die Hilfe. Je mehr Umsatz, desto mehr Hilfe! Dies habe ich gesagt, und dazu stehe ich, Herr Schmitz .