Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 12, und zwar zuerst über die Änderungsanträge.
Wer dem Änderungsantrag der Abgeordneten Schulte , Senfft, Suhr von der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 10/4314 (neu) zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der SPD auf Drucksache 10/4337 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen jetzt über den Einzelplan 12 ab. Wer dem Einzelplan 12, Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr, in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Der Einzelplan ist mit Mehrheit angenommen.
Ich rufe auf:
Einzelplan 10
Geschäftsbereich des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
— Drucksachen 10/4160, 10/4180 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Schmitz Frau Zutt
Suhr
Hierzu liegen Änderungsanträge der Abgeordneten Suhr, Werner von der Fraktion DIE GRÜNEN auf den Drucksachen 10/4312, 10/4313 und 10/4331 vor.
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. — Ich sehe, Sie sind damit einverstanden.
Wird das Wort zur Berichterstattung gewünscht? — Das ist nicht der Fall.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Abgeordnete Frau Zutt.