Rede von
Dr.
Annemarie
Renger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Einzelpläne. Wer dem Einzelplan 07 — Geschäftsbereich des Bundesministers der Justiz — zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Einzelplan 07 ist in der zweiten Lesung angenommen.
Wer dem Einzelplan 19 — Bundesverfassungsgericht — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Einstimmig in der zweiten Lesung angenommen.
Ich rufe auf: Einzelplan 12
Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr
— Drucksachen 10/4162, 10/4180 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Purps
Frau Simonis
Metz
Dr. Weng
Suhr
Hierzu liegen Änderungsanträge der Abgeordneten Schulte , Senfft, Suhr und der Fraktion DIE GRÜNEN sowie der Fraktion der SPD auf den Drucksachen 10/4314 (neu) und 10/4337 vor. Im Ältestenrat ist für die Aussprache ein Beitrag bis zu zehn Minuten für jede Fraktion vereinbart worden. Ist das Haus damit einverstanden? — Ich sehe keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Wünscht ein Berichterstatter das Wort? — Das ist nicht der Fall.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Purps.