Rede von
Dr.
Annemarie
Renger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 11. Wer dem Einzelplan 11 — Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enhaltungen? — In zweiter Lesung angenommen.
Ich rufe auf: Einzelplan 06
Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern
— Drucksachen 10/4156, 10/4180 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Gerster Dr. Riedl (München)
Kühbacher
Frau Seiler-Albring
Kleinert
Einzelplan 36
Zivile Verteidigung
— Drucksachen 10/4176, 10/4180 — Berichterstatter:
Abgeordnete Gerster Kühbacher
Frau Seiler-Albring
Suhr
Einzelplan 33
Versorgung
— Drucksachen 10/4174, 10/4180 —
Berichterstatter:
Abgeordnete von Hammerstein Kühbacher
Dr. Müller
Zu dem Einzelplan 06 liegt ein Änderungsantrag des Abgeordneten Kleinert und der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 10/4303 vor.
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind eine gemeinsame Beratung der Einzelpläne 06, 36 und 33 sowie eine Aussprache von drei Stunden vorgesehen. Ist das Haus damit einverstanden? — Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Wünscht einer der Berichterstatter das Wort? — Das ist nicht der Fall. Ich eröffne die Aussprache.
Das Wort hat der Herr Abgeordnete Kühbacher.