Rede von
Norbert
Eimer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muß noch einmal zurückkommen auf den leidigen Antrag von Frau Kelly zu den krebskranken Kindern. Ich wäre ganz froh, wenn Frau Kollegin Kelly jetzt zuhören könnte.
Frau Kollegin Kelly, Sie haben ja nicht 2,1 Millionen DM mehr beansprucht, sondern Sie wollen eine Zweckbindung von 2,1 Millionen DM haben. Sie vergessen dabei, daß in diesem Haushalt erstens der Betrag von 20 auf 25 Millionen DM erhöht worden ist
— Entschuldigung, 26 Millionen DM — und daß zweitens weitere 25 Millionen DM — daher kommt der Versprecher — an Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen sind. In diesem Betrag ist das enthalten, was Sie wollen, nämlich die psychosoziale
Betreuung von krebskranken Kindern. Dadurch, daß die Verwendung der Mittel nicht festgelegt ist, haben wir mehr Gestaltungsraum. Wir können hier mehr hineinbringen als das, was Sie wollen.
Davon abgesehen, Frau Kelly, bin ich etwas ,enttäuscht über die Art und Weise, in der Sie versuchen, Politik zu machen.