Rede:
ID1017708800

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 39
    1. in: 3
    2. die: 3
    3. daß: 2
    4. Strauß: 2
    5. Herr: 1
    6. Kollege: 1
    7. Glos,: 1
    8. wollen: 1
    9. Sie: 1
    10. bestreiten,: 1
    11. es: 1
    12. eine: 1
    13. Parteistrategie: 1
    14. Ihres: 1
    15. Parteivorsitzenden: 1
    16. Sonthofen: 1
    17. war,: 1
    18. hieß:: 1
    19. Alles: 1
    20. miesmachen,: 1
    21. treiben: 1
    22. lassen,: 1
    23. immer: 1
    24. tiefer: 1
    25. das: 1
    26. Desaster: 1
    27. hinein,: 1
    28. und: 1
    29. sich: 1
    30. SPD: 1
    31. durch: 1
    32. ihren: 1
    33. Optimismus: 1
    34. Zukunft: 1
    35. von: 1
    36. Herrn: 1
    37. ganz: 1
    38. wohltuend: 1
    39. unterscheidet?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 10/177 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 177. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 27. November 1985 Inhalt: Begrüßung des Sekretärs des Zentralkomitees der Ungarischen Sozialistischen Arbeitspartei Dr. Matyás Szurös . . . . 13433 B Wahl des Präsidenten des Bundesrechnungshofs und des Vizepräsidenten des Bundesrechnungshofs 13448 D Ergebnis 13453 B Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1986 (Haushaltsgesetz 1986) — Drucksachen 10/3700, 10/4101 — Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses — Drucksachen 10/4151 bis 4180 — Einzelplan 08 Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen — Drucksachen 10/4158, 10/4180 — in Verbindung mit Einzelplan 32 Bundesschuld — Drucksache 10/4173 — in Verbindung mit Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung — Drucksache 10/4177 — in Verbindung mit Einzelplan 20 Bundesrechnungshof — Drucksachen 10/4167, 10/4180 — in Verbindung mit Beratung der Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Der Finanzplan des Bundes 1985 bis 1989 — Drucksachen 10/3701, 10/4102, 10/4256 — Dr. Apel SPD 13365 D Carstens (Emstek) CDU/CSU 13375 D Dr. Müller (Bremen) GRÜNE . . 13381D, 13406A Dr. Weng (Gerlingen) FDP 13386 B Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF . 13389C, 13422 C Dr. Posser, Minister des Landes Nordrhein-Westfalen 13399 A Dr. Graf Lambsdorff FDP 13405 C Dr. Hackel CDU/CSU 13407 A Dr. Solms FDP 13409 B Austermann CDU/CSU 13411 D II Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 177. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 27. November 1985 Wieczorek (Duisburg) SPD 13413C Roth (Gießen) CDU/CSU 13417 B Spilker CDU/CSU 13419 B Präsident Dr. Jenninger 13381 D Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft — Drucksachen 10/4159, 10/4180 — Frau Simonis SPD 13424 B Glos CDU/CSU 13428 B Auhagen GRÜNE 13433 B Dr. Graf Lambsdorff FDP 13435 B Wissmann CDU/CSU 13438 B Dr. Mitzscherling SPD 13440 D Dr. Bangemann, Bundesminister BMWi 13445 C Frau Simonis (Erklärung nach § 30 GO) 13448A Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie — Drucksachen 10/4171, 10/4180 — Zander SPD 13449 D Austermann CDU/CSU 13453 D Dr. Müller (Bremen) GRÜNE 13456 D Dr.-Ing. Laermann FDP 13458 B Dr. Riesenhuber, Bundesminister BMFT 13460C Einzelplan 31 Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft — Drucksachen 10/4172, 10/4180 — Dr. Diederich (Berlin) SPD 13463 C Dr. Rose CDU/CSU 13465 B Frau Zeitler GRÜNE 13467 C Neuhausen FDP 13468 D Frau Dr. Wilms, Bundesminister BMBW 13470 D Nächste Sitzung 13472 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 13473*A Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 177. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 27. November 1985 13365 177. Sitzung Bonn, den 27. November 1985 Beginn: 9.01 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 28. 11. Antretter * 29. 11. Bahr 29. 11. Bueb 29. 11. Büchner (Speyer) * 29. 11. Collet 29. 11. Frau Dr. Däubler-Gmelin 27. 11. Frau Eid 29. 11. Ertl 29. 11. Frau Fischer * 29. 11. Franke (Hannover) 29. 11. Dr. Haack 27. 11. Haase (Fürth) * 29. 11. Dr. Hauff 27. 11. Freiherr Heereman von Zuydtwyck 27. 11. Heyenn 27. 11. Höffkes 27. 11. Graf Huyn 27. 11. Jäger (Wangen) * 29. 11. Junghans 29. 11. Kittelmann * 29. 11. Klose 29. 11. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Kohl 27. 11. Dr. Kreile 29. 11. Lamers 28. 11. Leonhart 29. 11. Lowak 27. 11. Dr. Müller * 29. 11. Nagel 29. 11. Dr. Olderog 29. 11. Oostergetelo 27. 11. Rühe 27. 11. Schlaga 29. 11. Frau Schmidt (Nürnberg) 29. 11. Schmidt (Wattenscheid) 29. 11. Dr. Schwenk (Stade) 27. 11. Dr. Todenhöfer 29. 11. Frau Wagner 28. 11. Werner (Dierstorf) 29. 11. Frau Dr. Wex 29. 11. Witek 27. 11. Wittmann (Tännesberg) 27. 11. Zierer 29. 11. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Michael Glos

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Bei ihm gestatte ich eine; er ist immer amüsant dabei. Bitte sehr!
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Klaus-Dieter Kühbacher
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Glos, wollen Sie bestreiten, daß es eine Parteistrategie Ihres Parteivorsitzenden Strauß in Sonthofen war, die hieß: Alles miesmachen, treiben lassen, immer tiefer in das Desaster hinein, und daß sich die SPD durch ihren Optimismus in die Zukunft von Herrn Strauß ganz wohltuend unterscheidet?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Michael Glos

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Ich werde Ihnen, lieber Herr Kühbacher, Gelegenheit geben — vielleicht werde ich eine Eintrittskarte oder so etwas besorgen —, Herrn Strauß mal life zu erleben, seine Reden im Originalton zu hören. Dann müßten Sie vielleicht nicht auf solche Verdrehungen, wie sie möglicherweise im „Vorwärts" oder sonstwo abgedruckt sind, Bezug nehmen. Dann kämen Sie zu ganz anderen Schlußfolgerungen.

    (Beifall bei der CDU/CSU — Jungmann [SPD]: Das war seine Sonthofener Rede!)

    Unsere Politik, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist vor allen Dingen eine Politik für Arbeitnehmer und für die Familien. Sichere Arbeitsplätze, stabile Preise, steigende Realeinkommen,

    (Jungmann [SPD]: Wer es glaubt, wird selig!)

    das ist für uns echt arbeitnehmerfreundliche Politik.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

    Sie haben auf Baisse statt auf Hausse spekuliert. Sie liegen jetzt daneben. Das ist für jeden Spekulanten ärgerlich. Ich kann Ihren Arger verstehen. Die Fakten sprechen jedenfalls für uns. Sie sollten diese Fakten einfach zur Kenntnis nehmen, denn sie sind durchweg positiv, und zwar zum Teil sogar in einem Maße, das wir selber nicht erwartet haben.
    Diese Fakten bestätigen die Richtigkeit unserer Politik. Deswegen ärgert sich die Opposition im Hause auch so.
    Wir möchten Sie bitten, die Wirklichkeit bei uns im Land endlich zur Kenntnis zu nehmen. Solange sich eine Opposition weigert, die Wirklichkeit zur Kenntnis zu nehmen, so lange taugt diese Opposition nichts. Wir wollen nicht so weit gehen wie Herbert Wehner, der hier einmal in einem Anfall von Hochmut gesagt hat: „Wir brauchen die Opposition nicht." — Ich bin der Meinung, daß wir die Opposition brauchen. Nur, wir haben keine richtige Opposition, schon gar nicht auf wirtschaftlichem Gebiet.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

    Beweis dafür ist das sogenannte „neue Wirtschaftsprogramm" der SPD, das wieder den Anschein von Kompetenz in Wirtschaftsfragen zurückgeben soll. Dieses Paket enthält nichts weiter als alte Ladenhüter in neuer Verpackung. Es ist also eine Mogelpackung, alter Wein in neuen Schläuchen. Das ist mit Glykol verfälschter wirtschaftspolitischer Wein mit haushaltspolitischem Sprengstoffzusatz.

    (Jungmann [SPD]: Glykol hat der Pieroth aber in den Wein getan!)

    Was Herr Roth hier auf den Tisch gelegt hat, beurteilen selbst alte Juso-Freunde wie folgt:
    Wie die SPD mit diesem Konzept die Zukunft gestalten oder auch nur vier Regierungsjahre politisch durchstehen soll, bleibt ein Rätsel der Kommission.
    Die „Welt" schreibt:
    Es ist weder Fisch noch Fleisch, sondern wäre bei einer Umsetzung wirklich das, was man als verheerend bezeichnen kann.
    Die „Kölner Rundschau" schreibt über dieses Programm:
    Hätte sich dieses Programm jemals in der Praxis zu bewähren, würde es sich wieder rasch als ein großer Bluff erweisen.
    Ich habe dem sehr wenig hinzuzufügen. Wenn man sich dieses Programm näher anschaut, dann wird einem klar, daß hier wieder alte Ladenhüter auftauchen.
    Staatlicher Bürokratismus soll alles besser machen als freie unternehmerische Entscheidungen. Marktwirtschaft ist nur noch ein Lippenbekenntnis. Letztlich soll alles global, regional oder sektoral gesteuert werden. Anstelle von Wirtschafts- und Sozialräten gibt es jetzt sogenannte Kommissionen. Und neue Technik unterliegt selbstverständlich „demokratischer Kontrolle", was immer darunter zu verstehen ist.

    (Jungmann [SPD]: Mitbestimmung in den Betrieben!)

    Bis man sich in diesem Gremium der „demokratischen Kontrolle", wie Sie es nennen, überhaupt auf ein Minimum an technischem Fortschritt verständigen könnte, hätten unsere Konkurrenten auf dem

    Metadaten/Kopzeile:
    13430 Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 177. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 27. November 1985


    Glos
    Weltmarkt schon längst das Geschäft gemacht, und wir hätten das Nachsehen.

    (Beifall bei der CDU/CSU — Jungmann [SPD]: Es geht Ihnen nicht um die Menschen, sondern um das Geschäft!)

    Beschäftigungsprogramme heißen jetzt schamhaft „beschäftigungsorientierte Strukturprogramme" — als ob neue Etikette und Verpackungen einen ungenießbaren Inhalt verbessern könnten.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Mogelpackung!)

    Hinter wohlklingenden Wortschöpfungen wie „Soziales Bündnis — Arbeit für alle" verbergen sich ganz massive Steuererhöhungen für sogenannte Besserverdienende,

    (Jungmann [SPD]: Was heißt hier „sogenannte"?!)

    für den Handwerker, für den Freiberufler, für den tüchtigen Facharbeiter und für dessen berufstätige Ehefrau. Sie alle sollen zur Kasse gebeten werden, obwohl heute schon die Grenzabgabenbelastungen von jeder verdienten Mark weit über 50 Pfennige betragen.
    Letztlich bleibt im Programm des Herrn Roth alles verschwommen; alles ist voller Widersprüche. Keiner weiß wirklich, welchen wirtschaftspolitischen Kurs die SPD einschlagen würde.

    (Jungmann [SPD]: Reden Sie doch mal über den Haushalt Bangemanns!)

    Eines ist ganz sicher: Sie würden wieder alles daransetzen, um dem Steuerzahler noch mehr Geld aus der Tasche zu ziehen

    (Zuruf von der SPD: Das ist unfair!)

    und vor allen Dingen um unsere Konsolidierungspolitik wieder zunichte zu machen, indem Sie die Staatsverschuldung erneut dramatisch in die Höhe schrauben würden.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Jungmann [SPD]: Der größte Schuldenmacher ist der Stoltenberg!)

    Bei Ihnen ist eines erkennbar: Je stärker der Trend zum grünen Bündnis auch in Bonn ist, desto verworrener, widersprüchlicher und irrationaler werden Sie auch in Ihrer Energiepolitik.

    (Dr. Müller [Bremen] [GRÜNE]: Das liegt aber nicht an uns! — Jungmann [SPD]: Ideologe!)

    Die Abwendung der deutschen Sozialdemokratie von der Kernenergie wird immer deutlicher. Wiederaufbereitung und Brütertechnologie werden abgelehnt. Der Ausstieg aus der gesamten Kernenergie ist erklärtes mittelfristiges Ziel der SPD.

    (Ströbele [GRÜNE]: Schön wäre es!)

    Ich erinnere an die beinahe haßerfüllten Diskussionen zur Frage, ob Wackersdorf in die regionale Strukturpolitik einbezogen werden soll oder nicht.

    (Dr. Müller [Bremen] [GRÜNE]: Das war ein schöner Coup!)

    — Es war ein guter Coup. Das war gut gemacht; allen Respekt für die, die es eingefädelt haben. Ich bedanke mich dafür, daß Sie die bayerische Bürokratie loben, Herr Kollege Müller. Ich werde es ausdrücklich weitergeben.
    Die Entwicklung im rot-grünen Hessen wirft bereits Schatten auf das Kohleland Nordrhein-Westfalen. Darüber hätte Herr Posser heute ein paar Worte verlieren können.

    (Zuruf von der SPD: Welche denn?) — Ich erläutere es Ihnen gerne.

    Die hessischen Pläne zum Ausstieg aus der Kernenergie und zur Schaffung einer sogenannten dezentralen Energieversorgung durch eine Vielzahl kleiner öl- und gasbetriebener Kleinkraftwerke, wie sie genannt werden, gingen ohne Zweifel zu Lasten der deutschen Steinkohle.

    (Zuruf des Abg. Dr. Müller [Bremen] [GRÜNE])

    Der grünen Ideologie von Sektierern werden also leichtsinnigerweise — ich möchte sagen: skrupellos — Arbeitsplätze geopfert.

    (Beifall bei der CDU/CSU — Tatge [GRÜNE]: So ein Schwätzer!)

    Es sind nur wenige in der SPD, die sich dagegenstellen und sich dagegen verwahren. Diese Minderheit nimmt meiner Ansicht nach immer stärker ab. Der Sog des hessischen Bündnisses setzt sich durch.
    Wir haben das Nötige für die deutsche Steinkohle getan. Wir haben durch eine entsprechende Mittelbereitstellung dafür gesorgt, daß der Hüttenvertrag neu abgeschlossen werden kann. Wir werden auch künftig dafür sorgen, daß die deutsche Steinkohle ihren Beitrag zur Energieversorgung leistet.
    Was soll die Arbeitnehmerschaft, was soll vor allen Dingen der gutverdienende Facharbeiter, der junge Ingenieur, der aufstrebende Techniker von diesem diffusen, technikfeindlichen und arbeitsplatzgefährdenden Wirtschaftsprogramm der SPD halten? Herr Glotz, der ja als einer Ihrer Vordenker gilt, hat nicht so unrecht, wenn er sagt: Die SPD wird sich in Zukunft stärker um ihre traditionellen Kernwähler — Facharbeiter, die technische Intelligenz usw. — kümmern müssen.
    Jedenfalls ist das mit diesem aufgewärmten programmatischen Gehversuch nicht möglich. Sie werden dieses Ziel verfehlen.
    Wir scheuen nicht die Auseinandersetzung um die Arbeitnehmerstimmen. Je grüner Ihre Politik und je gefährdeter die Arbeitsplätze sind, desto mehr disqualifizieren Sie sich als das, was Sie angeblich sein wollen, nämlich eine echte Arbeitnehmerpartei. Je mehr Sie sich den GRÜNEN auch in der Bundesrepublik anbiedern, desto mehr verraten Sie die ureigensten Interessen der Arbeitnehmer in unserem Land.

    (Beifall bei der CDU/CSU)


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 177. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 27. November 1985 13431