Rede:
ID1017708600

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    Vokabeln: 9
    1. Herr: 1
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    7. des: 1
    8. Abgeordneten: 1
    9. Kühbacher?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 10/177 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 177. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 27. November 1985 Inhalt: Begrüßung des Sekretärs des Zentralkomitees der Ungarischen Sozialistischen Arbeitspartei Dr. Matyás Szurös . . . . 13433 B Wahl des Präsidenten des Bundesrechnungshofs und des Vizepräsidenten des Bundesrechnungshofs 13448 D Ergebnis 13453 B Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1986 (Haushaltsgesetz 1986) — Drucksachen 10/3700, 10/4101 — Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses — Drucksachen 10/4151 bis 4180 — Einzelplan 08 Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen — Drucksachen 10/4158, 10/4180 — in Verbindung mit Einzelplan 32 Bundesschuld — Drucksache 10/4173 — in Verbindung mit Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung — Drucksache 10/4177 — in Verbindung mit Einzelplan 20 Bundesrechnungshof — Drucksachen 10/4167, 10/4180 — in Verbindung mit Beratung der Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Der Finanzplan des Bundes 1985 bis 1989 — Drucksachen 10/3701, 10/4102, 10/4256 — Dr. Apel SPD 13365 D Carstens (Emstek) CDU/CSU 13375 D Dr. Müller (Bremen) GRÜNE . . 13381D, 13406A Dr. Weng (Gerlingen) FDP 13386 B Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF . 13389C, 13422 C Dr. Posser, Minister des Landes Nordrhein-Westfalen 13399 A Dr. Graf Lambsdorff FDP 13405 C Dr. Hackel CDU/CSU 13407 A Dr. Solms FDP 13409 B Austermann CDU/CSU 13411 D II Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 177. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 27. November 1985 Wieczorek (Duisburg) SPD 13413C Roth (Gießen) CDU/CSU 13417 B Spilker CDU/CSU 13419 B Präsident Dr. Jenninger 13381 D Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft — Drucksachen 10/4159, 10/4180 — Frau Simonis SPD 13424 B Glos CDU/CSU 13428 B Auhagen GRÜNE 13433 B Dr. Graf Lambsdorff FDP 13435 B Wissmann CDU/CSU 13438 B Dr. Mitzscherling SPD 13440 D Dr. Bangemann, Bundesminister BMWi 13445 C Frau Simonis (Erklärung nach § 30 GO) 13448A Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie — Drucksachen 10/4171, 10/4180 — Zander SPD 13449 D Austermann CDU/CSU 13453 D Dr. Müller (Bremen) GRÜNE 13456 D Dr.-Ing. Laermann FDP 13458 B Dr. Riesenhuber, Bundesminister BMFT 13460C Einzelplan 31 Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft — Drucksachen 10/4172, 10/4180 — Dr. Diederich (Berlin) SPD 13463 C Dr. Rose CDU/CSU 13465 B Frau Zeitler GRÜNE 13467 C Neuhausen FDP 13468 D Frau Dr. Wilms, Bundesminister BMBW 13470 D Nächste Sitzung 13472 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 13473*A Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 177. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 27. November 1985 13365 177. Sitzung Bonn, den 27. November 1985 Beginn: 9.01 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 28. 11. Antretter * 29. 11. Bahr 29. 11. Bueb 29. 11. Büchner (Speyer) * 29. 11. Collet 29. 11. Frau Dr. Däubler-Gmelin 27. 11. Frau Eid 29. 11. Ertl 29. 11. Frau Fischer * 29. 11. Franke (Hannover) 29. 11. Dr. Haack 27. 11. Haase (Fürth) * 29. 11. Dr. Hauff 27. 11. Freiherr Heereman von Zuydtwyck 27. 11. Heyenn 27. 11. Höffkes 27. 11. Graf Huyn 27. 11. Jäger (Wangen) * 29. 11. Junghans 29. 11. Kittelmann * 29. 11. Klose 29. 11. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Kohl 27. 11. Dr. Kreile 29. 11. Lamers 28. 11. Leonhart 29. 11. Lowak 27. 11. Dr. Müller * 29. 11. Nagel 29. 11. Dr. Olderog 29. 11. Oostergetelo 27. 11. Rühe 27. 11. Schlaga 29. 11. Frau Schmidt (Nürnberg) 29. 11. Schmidt (Wattenscheid) 29. 11. Dr. Schwenk (Stade) 27. 11. Dr. Todenhöfer 29. 11. Frau Wagner 28. 11. Werner (Dierstorf) 29. 11. Frau Dr. Wex 29. 11. Witek 27. 11. Wittmann (Tännesberg) 27. 11. Zierer 29. 11. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Michael Glos

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Für diejenigen draußen und diejenigen unter uns, die die Frau Kollegin Simonis weniger gut kennen, darf ich sagen, daß sie im Ausschuß ganz anders ist: Sie ist eine charmante, liebenswerte Kollegin, die dort auch ganz vernünftige wirtschaftspolitische Ansichten von sich gibt.

    (Gansel [SPD]: Bei dir ist das umgekehrt!)

    Heute hat sie anscheinend etwas im Streß gestanden; wir haben dafür sehr viel Verständnis. Es geht überall auf die Nominierungen zu;

    (Jungmann [SPD]: Das ist eine Unverschämtheit!)

    sie muß in Schleswig-Holstein wieder nominiert werden. Ich nehme an, daß sie deswegen heute all dies — Sie auch, Herr Jungmann —, was in Schleswig-Holstein ideologisch eine Rolle spielt, hier ausgebreitet hat, vom Rüstungsexport bis zu sonst-was.

    (Beifall bei der CDU/CSU — Jungmann [SPD]: Das war unter deiner Würde!)

    — Aber verehrter, lieber Herr Jungmann, wir wissen doch, daß Politik mit Ideologie zu tun hat,

    (Zuruf von den GRÜNEN: Das sagt gerade der Richtige!)

    und was hier gebracht worden ist, war Ideologie in Reinkultur.

    (Jungmann [SPD]: Jetzt hören wir Ihre Ideologie!)

    Ich möchte jetzt auf die Wirtschaft zu sprechen kommen. „Die gegenwärtige Haushaltsgebahrung des Staates und die Defizite, die sich für die nächsten Jahre abzeichnen, haben eine Vertrauenskrise entstehen lassen." Meine Damen und Herren, das war die Quintessenz des Sondergutachtens des Sachverständigenrates vom Juli 1981, angesichts der dramatischen Zuspitzung auf dem Arbeitsmarkt, in den öffentlichen Haushalten, bei Preisen, Zinsen, Löhnen, Realeinkommen und Leistungsbilanz. Der Sachverständigenrat hatte damals nicht übertrieben: Sämtliche Ziele des Stabilitätsgesetzes waren verfehlt. Der jährliche Anstieg der Arbeitslosigkeit in den Jahren 1981 und 1982 mit jeweils 40 % war nicht anders als dramatisch zu bezeichnen. Deswegen habe ich mich sehr gewundert, daß Herr Apel heute morgen so getan hat, als ob er mit diesen Sünden überhaupt nichts zu tun hätte. Er hat dies alles ignoriert.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Zwischen den beiden Aussagen, nämlich zwischen dem Sachverständigenrat von damals und heute, liegen nicht nur vier Jahre, sondern es liegen auch Welten dazwischen. Ob Kapitalmarktzins, Preisrate, gesamtwirtschaftliche Investitionsquote, Zuwachs des Bruttosozialprodukts, Realeinkommen, Leistungsbilanz, alle Vergleiche mit den Zeiten sozialdemokratischer Regierungskunst fallen zugunsten der neuen Wirtschafts- und Finanzpolitik besser aus.

    (Vo r sitz : Präsident Dr. Jenninger)

    Hohe Investitionen, steigende Beschäftigung, Preisstabilität, Steuerentlastungen und ein ganzes Bündel von neuen sozialen Maßnahmen sind sichtbares Zeichen der Wende. Was die SPD als „neue Armut" bezeichnet, war das Ergebnis Ihrer Politik.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Die SPD will den Aufschwung nicht wahrhaben und
    mit demagogischer Miesmacherei leugnen, daß es

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 177. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 27. November 1985 13429


    Glos
    bei uns wieder dauerhaft und stabil aufwärtsgeht. Darüber ärgern sich viele von der SPD.

    (Jungmann [SPD]: Das ist überhaupt nicht wahr! Sie haben der Heide Simonis nicht zugehört!)

    Ich kann dies verstehen, weil es schlecht in Ihr wahltaktisches Konzept paßt. Ich habe mich gefreut, daß der Herr Wieczorek hier als einziger ausdrücklich gesagt hat, er freue sich darüber, daß es 'aufwärts gehe.

    (Jungmann [SPD]: Das hat Heide auch gesagt!)

    — Dann war es sehr schwer zu verstehen. Wir müssen Sie veranlassen, Herr Jungmann — Sie haben j a viel Einfluß auf die Dame —, daß sie künftig so spricht, daß auch wir alles verstehen können. Sonst soll sie uns ihre Rede vorher schriftlich geben.

    (Beifall bei der CDU/CSU und bei Abgeordneten der FDP)
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Rede von Dr. Philipp Jenninger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Kühbacher?


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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Michael Glos

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Bei ihm gestatte ich eine; er ist immer amüsant dabei. Bitte sehr!