Rede von
Stefan
Schulte
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (GRÜNE)
Herr Minister, Ihre jetzt beschlossene Maßnahme hat ja den Sinn, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und gleichzeitig Verkehrsunfälle, insbesondere mit Verletzten und Todesopfern, zu verhindern. Gibt es seitens Ihres Ministeriums eine Abschätzung darüber, inwieweit die Zahl der Unfälle, die so ausgehen, reduziert werden kann, und haben Sie das zum zweiten in Relation gesetzt zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen und Landstraßen, die j a auch ein erheblicher Beitrag zur Verkehrssicherheit ist?
Dr. Dollinger, Bundesminister: Das Thema Geschwindigkeitsbegrenzung haben wir in dem Punkte nicht besonders behandelt. Wir gehen davon aus, daß sich der junge Fahrer oder die junge Fahrerin — um die Gleichberechtigung herauszustellen — im Rahmen der Probezeit an die gegebenen Geschwindigkeiten hält, daß in den Ortschaften, soweit keine anderen Regelungen vorhanden sind, normal 50, auf den Staatsstraßen 100 und auf den Autobahnen mit der Richtgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde gefahren wird. Das ist letzten Endes auch ein Bestandteil der Fahrausbildung.
Zum anderen möchte ich bemerken, es liegen Schätzungen vor, aber ich glaube, man sollte solche Zahlen nicht überbewerten. Wir rechnen selbstverständlich mit einem Erfolg der Maßnahmen, aber wir werden im Rahmen der Laufzeit feststellen können, ob das so gut ist, wie wir hoffen und glauben, oder nicht.