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ID1015103400

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    8. Ehmke?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 10/151 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 151. Sitzung Bonn, Dienstag, den 3. September 1985 Inhalt: Nachruf auf die Abg. Dr. Marx und Polkehn 11285B, 11285 D Glückwünsche zu den Geburtstagen der Abg. Frau Dr. Neumeister, Engelsberger, Bundesminister Dr. Zimmermann, Vogelsang und Dr. Hupka 11285A, B Eintritt des Abg. Schultz (Wörrstadt) in den Deutschen Bundestag 11286 B Eintritt des Abg. Eickmeyer in den Deutschen Bundestag 11286 B Beratung des Antrags der Fraktion der SPD Entlassung des Bundesministers des Innern — Drucksache 10/3762 — in Verbindung mit Beratung des Antrags der Fraktion DIE GRÜNEN Entlassung des Bundesministers des Innern — Drucksache 10/3596 — Dr. Vogel SPD 11286 C Dr. Miltner CDU/CSU 11290 D Ströbele GRÜNE 11294A Dr. Hirsch FDP 11295 D Dr. Zimmermann, Bundesminister BMI 11298C Dr. Kohl, Bundeskanzler 11301 D Dr. Penner SPD 11303C Dr. Dregger CDU/CSU 11307A Mann GRÜNE 11310D Namentliche Abstimmungen . . 11312B, 11314 B Nächste Sitzung 11316 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 11317*A Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 151. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 3. September 1985 11285 151. Sitzung Bonn, den 3. September 1985 Beginn: 14.01 Uhr
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    Berichtigung 146. Sitzung, Seite 10777 A: In den Zeilen 3 und 4 ist statt „Dr. Möller (GRÜNE)" „Dr. Möller (CDU/CSU)" zu lesen. Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 6. 9. Böhm (Melsungen) * 5. 9. Büchner (Speyer) * 5. 9. Frau Eid 5. 9. Dr. Enders * 5. 9. Frau Fischer ** 6. 9. Frau Geiger ** 6. 9. Götzer 6. 9. Heyenn * 5. 9. Dr. Holtz ** 6. 9. Frau Krone-Appuhn 6. 9. Dr. Kübler 4. 9. Frau Dr. Lepsius ** 6. 9. Dr. Müller * 4. 9. Dr.-Ing. Oldenstädt 6. 9. Pfuhl 6. 9. Dr. Schierholz 6. 9. Schily 3. 9. Dr. Sperling 6. 9. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim ** 6. 9. Dr. Stercken ** 6. 9. Frau Dr. Timm ** 6. 9. Dr. Unland * 5. 9. Verheugen 6. 9. Frau Dr. Wex 6. 9. Wischnewski 3. 9. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an der 74. Jahreskonferenz der Interparlamentarischen Union
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Alfred Dregger

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Jahn, das habe ich nicht behauptet, und ich möchte es hier auch nicht erörtern;

    (Zuruf von der SPD: Das war die Logik!)

    denn dafür gibt es ja die Parlamentarische Kontrollkommission, der Sie angehören. Ich hoffe, daß wir morgen unsere Beratungen in Sachlichkeit fortsetzen können.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Präsident Hellenbroich hat in dieser Frage versagt — ich wiederhole es —, aber er ist kein Versager. Ich finde es gut, daß der Bundeskanzler das bei seiner Versetzung in den Ruhestand zum Ausdruck gebracht hat. Das war nobel. Sie können es auch moralisch nennen. Herr Penner, Sie suchen ja immer nach moralischen Erlebnissen. Die können Sie bei uns finden; in Ihren eigenen Reden jedenfalls nicht.

    (Lachen bei der SPD und den GRÜNEN — Zuruf von den GRÜNEN: Ein Erlebnis sind Sie schon!)

    Die Versetzung des Präsidenten Hellenbroich in den einstweiligen Ruhestand — ein typischer Fall dafür — war notwendig, weil es auf Grund dieses Versagens im Einzelfall an dem notwendigen Vertrauen im eigenen Amt und bei befreundeten Nachrichtendiensten fehlen würde, wenn er diese Aufgabe jetzt wahrnähme. Deswegen war die Entscheidung des Bundeskanzlers richtig, und er hat eine gute Entscheidung hinsichtlich des Nachfolgers, des Botschafters Wieck, getroffen. Auch das ist richtig.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Dr. Ehmke [Bonn] [SPD]: Und der Tiedge ist weg!)

    Meine Damen und Herren, ich will jetzt einmal Parteizugehörigkeiten nennen, obwohl ich der Meinung bin, daß in einem Apparat Effizienz und keine Parteizugehörigkeit notwendig ist. Aber gerade weil das Verhalten des Bundeskanzlers diese Haltung demonstriert — ich habe zu Beginn erklärt, hier gibt es keine parteipolitischen Rücksichtnahmen —,

    (Dr. Hauff [SPD]: Rombach!)

    habe ich gesagt, daß der Präsident Hellenbroich meiner Partei und der des Bundeskanzlers, der CDU, angehört

    (Dr. Vogel [SPD]: Was soll denn das?)

    und daß sein Stellvertreter Ihrer Partei angehört. Der Stellvertreter hat diese Entscheidung des Präsidenten kollegial mitgetragen und hält sie — wie Präsident Hellenbroich — nach wie vor für berechtigt.

    (Frau Dr. Däubler-Gmelin [SPD]: Er hält sogar den Mund!)

    Es wäre also durchaus denkbar gewesen, daß der
    Bundeskanzler die gesamte Amtsleitung abgelöst
    hätte, also nicht nur den Präsidenten Hellenbroich,

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 151. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 3. September 1985 11309


    Dr. Dregger
    sondern auch seinen Stellvertreter, der Ihrer Partei angehört.

    (Zuruf von der SPD: Dann ist keiner mehr da!)

    Ich finde es gut, daß der Bundeskanzler das nicht getan hat; ich begrüße das. Auch diese Haltung ist nobel, meine Damen und Herren.

    (Beifall bei der CDU/CSU — Zurufe von den GRÜNEN: Alle ablösen, alle entlassen!)

    Der vierte Punkt, die unzutreffenden Vergleiche Brandt/Leber: Zum Fall Leber — ich schätze Herrn Leber sehr — haben sich schon mein Kollege Miltner und der Bundeskanzler im einzelnen geäußert. Ich will etwas zu dem Fall Brandt/Guillaume sagen.

    (Zuruf von den GRÜNEN: Das ist sehr aktuell!)

    Auch das ist ja weitgehend vergessen.

    (Frau Dr. Däubler-Gmelin [SPD]: Das tut Ihnen leid!)

    Meine Damen und Herren — Herr Ehmke, Sie wissen es, Sie waren damals Kanzleramtsminister —, als Herr Guillaume eingestellt werden sollte, hat der damalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes in zwei Fernschreiben davor gewarnt mit der Aussage, da bestehe Spionageverdacht. Sie haben dann in geradezu grandioser Weise den Betroffenen gefragt, ob er denn nun ein Spion sei.

    (Lachen und Zurufe von der CDU/CSU)

    Auf Grund der Aussage dieses Herrn Guillaume haben Sie ihn eingestellt und behalten.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Zurückgetreten ist er aber nicht!)
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Rede von Dieter-Julius Cronenberg
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
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    Rede von Dr. Alfred Dregger

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Sofort, aber den Satz will ich noch ausführen.