Rede:
ID1015100300

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    Vokabeln: 7
    1. Das: 1
    2. Wort: 1
    3. hat: 1
    4. Herr: 1
    5. Abgeordneter: 1
    6. Dr.: 1
    7. Miltner.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 10/151 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 151. Sitzung Bonn, Dienstag, den 3. September 1985 Inhalt: Nachruf auf die Abg. Dr. Marx und Polkehn 11285B, 11285 D Glückwünsche zu den Geburtstagen der Abg. Frau Dr. Neumeister, Engelsberger, Bundesminister Dr. Zimmermann, Vogelsang und Dr. Hupka 11285A, B Eintritt des Abg. Schultz (Wörrstadt) in den Deutschen Bundestag 11286 B Eintritt des Abg. Eickmeyer in den Deutschen Bundestag 11286 B Beratung des Antrags der Fraktion der SPD Entlassung des Bundesministers des Innern — Drucksache 10/3762 — in Verbindung mit Beratung des Antrags der Fraktion DIE GRÜNEN Entlassung des Bundesministers des Innern — Drucksache 10/3596 — Dr. Vogel SPD 11286 C Dr. Miltner CDU/CSU 11290 D Ströbele GRÜNE 11294A Dr. Hirsch FDP 11295 D Dr. Zimmermann, Bundesminister BMI 11298C Dr. Kohl, Bundeskanzler 11301 D Dr. Penner SPD 11303C Dr. Dregger CDU/CSU 11307A Mann GRÜNE 11310D Namentliche Abstimmungen . . 11312B, 11314 B Nächste Sitzung 11316 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 11317*A Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 151. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 3. September 1985 11285 151. Sitzung Bonn, den 3. September 1985 Beginn: 14.01 Uhr
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    Berichtigung 146. Sitzung, Seite 10777 A: In den Zeilen 3 und 4 ist statt „Dr. Möller (GRÜNE)" „Dr. Möller (CDU/CSU)" zu lesen. Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 6. 9. Böhm (Melsungen) * 5. 9. Büchner (Speyer) * 5. 9. Frau Eid 5. 9. Dr. Enders * 5. 9. Frau Fischer ** 6. 9. Frau Geiger ** 6. 9. Götzer 6. 9. Heyenn * 5. 9. Dr. Holtz ** 6. 9. Frau Krone-Appuhn 6. 9. Dr. Kübler 4. 9. Frau Dr. Lepsius ** 6. 9. Dr. Müller * 4. 9. Dr.-Ing. Oldenstädt 6. 9. Pfuhl 6. 9. Dr. Schierholz 6. 9. Schily 3. 9. Dr. Sperling 6. 9. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim ** 6. 9. Dr. Stercken ** 6. 9. Frau Dr. Timm ** 6. 9. Dr. Unland * 5. 9. Verheugen 6. 9. Frau Dr. Wex 6. 9. Wischnewski 3. 9. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an der 74. Jahreskonferenz der Interparlamentarischen Union
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Friedrich Zimmermann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Wollen Sie behaupten, daß die Mitteilung über die Bestrafung und die Entziehung des Führerscheins nicht zu den Akten und nicht zur Kenntnis Ihres Ministeriums gelangt ist?
    Außerdem sind in diesem Falle keine disziplinarischen Maßnahmen eingeleitet worden, die bei jedem „kleinen" Beamten in einem solchen Fall sofort Platz greifen. Ich frage Sie noch einmal: Ist das alles Ihrem Hause und Ihnen unbekannt geblieben?
    Warum eigentlich, Herr Kollege Zimmermann — und ich frage den Beamtenminister —, hat Ihr Ministerium, das doch angeblich von nichts etwas wußte, das Herrn Tiedge nach wie vor für einen hochqualifizierten und befähigten Mann hielt, die Beförderung dieses Beamten zum Ministerialrat abgelehnt, obwohl er nach seinem Dienstalter und seiner Qualifikation eindeutig zur Beförderung her-anstand? Mit welchen Gründen denn bitte?
    Jetzt schreibt eine Ihnen nahestehende Zeitung, im Bundesamt für Verfassungsschutz gebe es rund 30 Dienstkräfte, deren Alkoholkonsum zu Bemerkungen Anlaß gebe. Die Zeitung drückt das etwas derber und direkter aus.

    (Zuruf von der CDU/CSU: In Ihrer Fraktion?!)

    Und von alldem hat Ihre Fachabteilung, von alldem hat Ihr Fachreferent, von alldem haben Sie selber nichts gewußt?

    (Zurufe von der CDU/CSU)


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 151. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 3. September 1985 11289


    Dr. Vogel
    Herr Kollege Zimmermann, Herr Rombach, als Abteilungsleiter der unmittelbare Vorgesetzte des betreffenden Beamten, war doch jahrelang sicherheitspolitischer Referent der Unionsfraktion und einer Ihrer engen Mitarbeiter und Mitarbeiter des Herrn Kollegen Spranger. Herr Rombach, der lange in einem persönlichen Vertrauensverhältnis zu Ihnen gestanden hat, behauptet jetzt ständig, wiederholt gewarnt zu haben. Und Sie wollen uns glauben machen, Herr Zimmermann, daß Herr Rombach Sie oder Herrn Spranger kein einziges Mal angesprochen hat, obwohl er Sie beide persönlich gekannt hat

    (Beifall bei der SPD)

    und obwohl Sie selbst Herrn Rombach in das Bundesamt für Verfassungsschutz geholt haben?
    Außerdem eine weitere konkrete Frage: Ist es richtig, Herr Kollege Zimmermann, daß Ihr Ministerium vor einiger Zeit für eine Anzahl stark verschuldeter Beamter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, darunter auch für den hier in Rede stehenden Beamten, eine Umschuldungsaktion in die Wege geleitet hat? Ist das richtig?

    (Zurufe und Lachen bei der CDU/CSU)

    Hat nicht sogar Ihr Parlamentarischer Staatssekretär Spranger im Bundesamt selbst eine Dienstbesprechung geleitet, bei der auch die katastrophale Verschuldung eben dieses Beamten zur Sprache kam?

    (Zurufe von der SPD)

    Und von alldem haben Sie, Herr Kollege Zimmermann, der Sie sich Tag und Nacht um die Sicherheit sorgen, nichts erfahren? Und der in der letzten Zeit, in den letzten beiden Wochen, seit Beginn des Falles Tiedge so merkwürdig schweigsam gewordene Herr Spranger, von dem man jeden Tag eine schmetternde Fanfare erwartet hätte, hat auch nichts gewußt? Oder schweigt er deshalb in einer so persönlichkeitsfremden Weise seit 14 Tagen?

    (Beifall bei der SPD und bei Abgeordneten der GRÜNEN)

    Wir erwarten, Herr Kollege Zimmermann, Ihre präzisen Antworten auf diese Fragen, hier in dieser Sitzung und von dieser Stelle.
    Herr Kollege Zimmermann, Sie sind ja in Ihrem Leben schon öfter gefragt worden, z. B. von Herrn Schäfer, dem heutigen stellvertretenden Bundespressesprecher, der Ihre Antworten dankenswerterweise sogar veröffentlichte. Da liest man dann in dem interessanten Büchlein: „Gefragt: Friedrich Zimmermann 1980" als Originalton Zimmermann:

    (Dr. Waigel [CDU/CSU]: Was sollte man Sie denn auch fragen!)

    Ich bin das Gegenteil von listig und verschlagen, weil das einfach Eigenschaften sind, die
    mir nicht liegen.

    (Heiterkeit bei der SPD)

    So Friedrich Zimmermann. Und dann sagt er einen bemerkenswerten Satz:
    In der Tat zähle ich — Friedrich Zimmermann —
    zu meinen ausgeprägten Eigenschaften, daß ich dort, wo ich es sein kann, von rückhaltloser Offenheit bin.

    (Heiterkeit bei der SPD und bei Abgeordneten der GRÜNEN — Hauser [Krefeld] [CDU/CSU]: Soll das witzig sein?)

    Herr Zimmermann: Hier und heute können Sie nicht nur von rückhaltloser Offenheit sein, hier ist es Ihre verdammte Pflicht und Schuldigkeit, von rückhaltloser Offenheit zu sein.

    (Beifall bei der SPD — Zurufe von der CDU/CSU)

    Vorsorglich, Herr Kollege Zimmermann: Hier haben Sie eine umfassende Wahrheitspflicht. Hier ist es nicht in Ihr Belieben gestellt, hier müssen Sie präzise antworten und die volle Wahrheit sagen!

    (Beifall bei der SPD)

    Weiter: Warum haben Sie die regelmäßigen persönlichen Lagebesprechungen mit dem Präsidenten des Amtes, die unter Ihren Vorgängern — sie sind zum Teil im Saal —, dem Kollegen Genscher, Herrn Maihofer und dem Kollegen Baum, mehrmals monatlich stattfanden, nahezu einschlafen lassen? Wenn Sie das immer bestreiten, dann nennen Sie uns doch beispielsweise die Zahl dieser regelmäßigen Gespräche im Jahre 1983, im Jahre 1984. Seien Sie rückhaltlos offen, nehmen Sie Ihre Unterlagen und geben Sie hier eine überzeugende Antwort!

    (Beifall bei der SPD)

    Ich frage, Herr Zimmermann: Hat deswegen, weil Sie diese regelmäßigen Besprechungen einschlafen ließen, zwischen dem Präsidenten und Ihnen ein distanziertes und förmliches Verhältnis und nicht das Vertrauensverhältnis zwischen Minister und Amtspräsidenten bestanden, das diese Aufgabe erfordert, ein Vertrauensverhältnis, bei dem es dann eben auch keine gegenseitigen Geheimnisse in existentiellen Fragen gibt?
    Nein, Kollege Zimmermann, so einfach kommen Sie nicht davon. Es ist schon jetzt zu deutlich, daß Sie zwar viel über die Sicherheit des Gemeinwesens geredet haben, daß aber Ihr eigener Einsatz für diese Sicherheit da, wo es nicht um Öffentlichkeitswirkung, wo es nicht um Angriff gegen die andere Partei, sondern um die tägliche, mühsame, für die Öffentlichkeit nicht sichtbare, sorgfältige Detailarbeit geht, völlig unzulänglich war.

    (Beifall bei der SPD)

    Auch deshalb sind Sie nach Auffassung der SPD-Bundestagsfraktion in Ihrem Amt nicht länger tragbar.
    Sie, Herr Bundeskanzler, haben anders entschieden. Sie haben den Beamten Hellenbroich entlassen — übrigens ohne ihn selbst überhaupt nur anzuhören und ihm Gelegenheit zu geben, sich Ihnen gegenüber zu rechtfertigen und seine Gesichtspunkte vorzutragen.

    (Dr. Ehmke [Bonn] [SPD]: Das ist die geistige und moralische Erneuerung!)


    Metadaten/Kopzeile:
    11290 Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 151. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 3. September 1985


    Dr. Vogel
    Sie haben ihn, Herr Bundeskanzler — und das halte ich für bedenklich —, durch eine Mitteilung Ihres Pressesprechers sogar öffentlich belastet, bevor Ihnen auch nur der erste schriftliche Bericht von Herrn Zimmermann vorlag. Herr Bundeskanzler, Sie sind doch sonst — und wir teilen diese Auffassung — so vehement gegen Vorverurteilungen. In diesem Fall waren Sie der Vorverurteiler, Herr Bundeskanzler.

    (Beifall bei der SPD)

    Sie haben den Beamten entlassen, dafür haben Sie Herrn Zimmermann im Amt belassen.
    Herr Bundeskanzler, Sie können nicht bei jedem Skandal nach dem Motto „Die Kleineren hängt man, und die Größeren läßt man laufen" Beamte in die Wüste schicken und die Minister ungeschoren lassen.

    (Beifall bei der SPD)

    Sie können nicht, Herr Bundeskanzler, auf die Dauer und auf unbeschränkte Zeit unserem Volk eine Regierung zumuten, in der immer mehr Minister durch Pannen und Skandale, durch mangelnde Bereitschaft, für Fehlschläge und gravierende Unterlassungen die Verantwortung zu übernehmen, Autorität und Ansehen verspielen, und zwar nicht nur das persönliche Ansehen und die persönliche Autorität, sondern die Autorität dieses Staates und dieses Gemeinwesens.

    (Beifall bei der SPD)

    Herr Bundeskanzler, es war nicht gut, daß Herr von Lambsdorff nach Erhebung der Anklage noch sechs Monate im Amt blieb, obwohl jeder kleine Beamte sofort suspendiert worden wäre. Herr Bundeskanzler, es ist schlimm, daß Sie einen Bundespressesprecher als Staatssekretär beschäftigt haben, der Ihnen gravierende Steuerhinterziehungen verschwieg. Es ist schlimm, daß Sie der Bundeswehr noch immer Herrn Wörner und der Bundespost noch immer Herrn Schwarz-Schilling zumuten, obwohl der eine grobes Fehlverhalten eingestanden und Sie selber um den Rücktritt gebeten hat und der andere in eine Vielzahl gerichtlicher Verfahren von höchst bedenklicher inhaltlicher Gestaltung verwickelt ist.

    (Beifall bei der SPD — Lebhafter Widerspruch und Pfui-Rufe von der CDU/CSU)

    Herr Bundeskanzler, damit Sie nicht in die Verlegenheit von Herrn Zimmermann kommen, Sie seien ahnungslos und hätten nichts gewußt, holen Sie bitte über den Inhalt der Verfahren und der Vorwürfe eine Auskunft des Senats von Berlin und des Justizsenators ein, damit später nicht auch Sie ahnungslos sind.

    (Beifall bei der SPD)

    Es wäre noch schlimmer, Herr Bundeskanzler, wenn Herr Zimmermann bliebe, Herr Zimmermann, der ja nicht das erste Mal versagt hat, der auch für andere Fehlschläge Verantwortung trägt, etwa für das Katalysator-Desaster.

    (Lachen bei der CDU/CSU)

    Herr Bundeskanzler, Sie haben Ihr Kabinett einmal ein Kabinett der geistig-moralischen Erneuerung genannt.

    (Heiterkeit bei der SPD)

    Sie haben einmal davon gesprochen, daß dieses Kabinett und seine Angehörigen die preußischen Tugenden wieder ernst nähmen. Jetzt, Herr Bundeskanzler, nach noch nicht einmal zweieinhalb Jahren spricht man weltweit von einem Kabinett, das mit Skandalen und Affären belastet ist; und es ist nicht übertrieben, zu sagen, daß aus dem Kabinett der geistig-moralischen Erneuerung der Politik ein Kabinett des politisch-moralischen Niedergangs geworden ist.

    (Lebhafter Beifall bei der SPD — Beifall bei Abgeordneten der GRÜNEN — Widerspruch bei der CDU/CSU und FDP)

    Deshalb, Herr Bundeskanzler, appellieren wir an Sie:

    (Zurufe von der CDU/CSU)

    Raffen Sie sich auf! Herr Zimmermann hat Ihnen einmal — es ist noch nicht lange her — öffentlich Führungsschwäche vorgeworfen, Strafen Sie Herrn Zimmermann wenigstens heute Lügen!

    (Heiterkeit und lebhafter Beifall bei der SPD)

    Herr Bundeskanzler, zeigen Sie endlich die geistig-moralische Führungskraft, die Herr Zimmermann von Ihnen fordert! Entlassen Sie ihn aus seinem Amt!

    (Lebhafter Beifall bei der SPD)

    Jeder einzelne in diesem Haus, jede Kollegin und jeder Kollege werden Gelegenheit haben, zu dieser Aufforderung der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion am Ende dieser Sitzung in namentlicher Abstimmung ja oder nein zu sagen und damit seine Verantwortung deutlich zu machen.
    Ich danke für die Aufmerksamkeit.

    (Anhaltender lebhafter Beifall bei der SPD — Unruhe bei der CDU/CSU und der FDP)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Philipp Jenninger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Das Wort hat Herr Abgeordneter Dr. Miltner.

(Dr. Ehmke [Bonn] [SPD]: Noch ein Sicherheitsexperte!)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Karl Miltner

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Antrag der Opposition, der heute und hier zur Debatte steht, ist schlicht und einfach unbegründet. Ihm fehlt jede Substanz.

    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU — Lachen bei der SPD und den GRÜNEN)

    Das künstliche Sich-Entrüsten des Herrn Kollegen Vogel ist hier auch nicht am Platze.

    (Zurufe von der SPD)

    Das Verhalten des Bundesinnenministers ist frei von jedem Tadel.

    (Lachen bei der SPD)


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 151. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 3. September 1985 11291


    Präsident Dr. Jenninger
    Er hat das volle Vertrauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

    (Beifall bei der CDU/CSU — Unruhe bei der SPD)