Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Ich rufe die Frage 61 des Herrn Abgeordneten Dr. Schmude auf:
Welcher Unterschied zwischen den Formulierungen ,,Schlesien bleibt unser" und ,,Schlesien bleibt unsere Zukunft" erlaubt dem Bundeskanzler, auch unter Berücksichtigung der Erläuterungen im Brief des Vorsitzenden der Schlesischen Landsmannschaft, Dr. Hupka, an den Bundeskanzler, nun die Teilnahme am Schlesier-Treffen im Sommer 1985 in Hannover?
Vogel, Staatsminister: Herr Kollege Dr. Schmude, die Wahl des Mottos für das Schlesier-Treffen im Sommer 1985 in Hannover ist Sache der Landsmannschaft. Die Bundesregierung geht auch in diesem Fall von dem Grundsatz aus, daß Verbände ihre Angelegenheiten in eigener Verantwortung regeln. Darauf habe ich schon in der Fragestunde am 17. Januar 1985 hingewiesen.
Die Teilnahme des Bundeskanzlers am Deutschlandtreffen wird es ermöglichen, die Politik der Bundesregierung und insbesondere die Haltung zu den Ost-Verträgen zu erläutern. Es geht darüber hinaus darum, die Verdienste und historischen Leistungen beim Wiederaufbau zu würdigen, die die Vertriebenen auf der Grundlage des Gewaltverzichts und des Bekenntnisses zum Frieden erbracht haben.
Der Bundeskanzler teilt in dieser Angelegenheit im übrigen ausnahmsweise die Meinung von „Radio Moskau" in seiner Sendung vom 24. Januar 1985. Dort ist erklärt worden, daß es zur Pflicht des Bundeskanzlers gehöre und ein kategorischer Imperativ sei, daß der Bundeskanzler auf dem Schlesier-Treffen rede.