Rede von
Dirk
Schneider
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (GRÜNE)
Herr Staatsminister, Sie haben in Ihrer Antwort auf die Frage von Herrn Ehmke auf Äußerungen von Bundesaußenminister Genscher verwiesen und diese sozusagen als Klarstellung herbeigezogen. Gerade diese Äußerungen von Herrn Genscher sind von bestimmten Politikern der CDU und der Vertriebenen kritisiert worden. Können Sie mir Stellungnahmen des Bundeskanzlers aus der jüngsten Zeit nennen, in denen sich der Bundeskanzler explizit hinter die Äußerungen von Herrn Genscher gestellt hat?
Vogel, Staatsminister: Zunächst einmal: Ich habe hier nur für den Herrn Bundeskanzler zu sprechen. Ich habe deshalb auch auf die Äußerungen des Bundesaußenministers hingewiesen, weil ich keinen Unterschied zwischen den Äußerungen des Bundeskanzlers und den Äußerungen des Bundesaußenministers in dieser Frage erkennen kann. Dieser Unterschied kann wahrscheinlich auch nur dann erkannt werden, wenn man ihn unbedingt finden will.