Rede von
Dr.
Karl-Heinz
Klejdzinski
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, ausgehend von der Tatsache, daß sich hinter dem Begriff Stadtökologie möglicherweise etwas fast Geheimnisvolles verbirgt, und wenn ich gleichzeitig von Ihnen höre, daß jede Gemeinde dieses für sich leisten kann, und wenn man weiß, daß zur Ökologie Luft, Wasser und Boden gehören, und wenn Sie gleichzeitig sagen, das trifft auf eine Stadt zu, frage ich Sie: Vertreten Sie wirklich ernsthaft die Auffassung, daß dieses eine Gemeinde mit der eigenen Zuständigkeit für Ihren bestimmten Bereich leisten kann?
Dr. Jahn, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, die Gemeinden haben zunächst die Planungshoheit, und es ist gut, wenn Bund und Land die Planungshoheit der einzelnen Gemeinden respektieren. Bund und Land setzen Rahmendaten. Ich habe eben gesagt, daß die Bundesregierung alle ihre Möglichkeiten nutzen wird, den Städten bei der Gestaltung ihrer Stadt, auch auf dem Gebiete der Stadtökologie, zu helfen.