Rede von
Dr.
Hans
de
With
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, bestand die Regelung, daß über die 100 Exemplare hinaus weitere Exemplare zur Verfügung stehen, von vornherein, oder war das eine Nachschußregelung?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege de With, von Anfang an ist in dem Vermerk, der als ein internes Papier des Ministeriums mehreren in der Öffentlichkeit vorliegt, festgestellt worden, daß über die Exemplare hinaus von Beginn an auf diese Möglichkeit hingewiesen wird, die ich eben beschrieben habe.
Es hat — um das einmal anders zu formulieren, wobei ich den Tenor mancher Frage sicherlich nicht verkehrt verstehe — niemand beabsichtigt, unseren Soldaten als mündigen Bürgern, die als Soldaten oder als Wehrpflichtige lange in der Bundeswehr Dienst tun, irgendwelche Informationen vorzuenthalten.
Herr Kollege, Sie haben Verantwortung für das Justizministerium getragen. Auf diesen Bereich des Personenschutzes während laufender Ermittlungen oder laufender Disziplinarverfahren komme ich bei der Beantwortung der zweiten Frage des Kollegen Jungmann noch zu sprechen, der möglicherweise bei einer Betrachtung nur von einer Seite in einem bestimmten Spannungsverhältnis zu der Zeit damals gesehen werden kann.