Rede von
Heinz
Menzel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Es ist aber davon auszugehen, da — wie Sie ja gesagt haben — die Preissteigerungsraten über der Rentenerhöhung liegen und da die Pflegeheime von den Preissteigerungsraten betroffen sind, daß die Pflegesätze stärker steigen als die Renten. Ich frage deswegen: Ist sich die Bundesregierung darüber im klaren, daß durch die Verlagerung der Ausgaben auf die Kommunen — denn das geschieht ja auf diesem Wege — die Investitionskraft der Kommunen geschwächt und damit die Arbeitsmarktsituation verschärft wird?
Höpfinger, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Menzel, diese Entwicklung bei den Preisen in den Pflegeheimen ist nicht in Zusammenhang mit der Rentenanpassung zu bringen. Denn Sie wissen aus eigener Erfahrung und aus eigener Kenntnis: Selbst wenn heute jemand 40 oder 45 Versicherungsjahre hat, ist er mit seiner Rente, die meinetwegen bei 1 400 DM liegen mag, nicht in der Lage, alle Kosten eines Pflegeheimes zu tragen. Die Pflegekosten sind gesondert zu betrachten; sie sind ja auch anderweitig in der Diskussion.