Rede von
Heinz
Menzel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, würden sie die Freundlichkeit haben, mir zu erklären, wieso es im Interesse der Rentner liegt, wenn, wie Sie dargelegt haben, ihr Realeinkommen sinkt?
Höpfinger, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Menzel, wenn ich dargelegt habe, daß die Rentenanpassung etwas unter der Preissteigerungsrate liegen wird, dann gehen wir natürlich nur von der Nettoanpassung aus. In Wirklichkeit werden nämlich die Renten um 3% herum angepaßt. Ein geringerer Anpassungsatz kommt lediglich deshalb zustande, weil auch in diesem Jahr 1,5% als Krankenversicherungsbeitrag der Rentner abgezogen werden. Das darf man nicht verschweigen.
Auch bei den Bruttoeinkommen der Arbeitnehmer, bei Lohn- und Gehaltserhöhungen werden die Anpassungen ja brutto genannt. Es muß auch darauf hingewiesen werden, daß bei Lohn- und Gehaltserhöhungen natürlich Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen sind. Es wäre sachgerechter, zu sagen: Die Rentenanpassung macht um die 3 % aus, und der Krankenversicherungsbeitrag der Rentner wird um 1,5% erhöht.