Rede von
Dr.
Wolfgang
Ehmke
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (GRÜNE)
Herr Staatssekretär, ich bedanke mich für die ausführliche Antwort. Ich möchte Ihnen aber trotzdem noch einmal eine Frage stellen. Nachdem Sie meine Zahlen nicht bestätigen konnten, muß ich feststellen, daß die Zollfahnder hier offensichtlich besser orientiert sind. In der Zeitschrift „Wir und die Vögel" werden Zahlen genannt, die weit über das hinausgehen, was ich in meiner Frage zum Ausdruck gebracht habe; in dieser Zeitschrift wird von 8 000 Greifvögeln gesprochen, die jährlich als Ersatz bereitgestellt werden müssen. Ich komme zu der Frage, wieso es dann erstmalig im Jahre 1984 gelungen ist, einen Greifvogelschmuggler zu stellen und auch vor Gericht zu verurteilen, wenn die Rechtslage und der Vollzug so gut sind, wie Sie das eben darzustellen versucht haben. Wirft das nicht ein bezeichnendes Schlaglicht auf die Defizite beim Vollzug und auch auf die rechtlichen Defizite beim Greifvogelschutz?
Gallus, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, die rechtliche Situation habe ich Ihnen dargelegt. Bekanntlich gilt auch für diesen Bereich ein altes Sprichwort: „Die Nürnberger hängen keinen, sie hätten ihn denn." Wer die Situation in diesem Bereich und die Summen, um die es da geht, kennt, weiß auch, mit welchen Methoden dort vorgegangen wird. Es ist sehr schwer für die zuständigen Stellen, der entsprechenden Leute habhaft zu werden.