Rede von
Roland
Vogt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (GRÜNE)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte nach § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu dem von den GRÜNEN eingebrachten Entschließungsantrag zum Einzelplan 14, bezogen auf die Entscheidung der Bundesregierung am 9. November dieses Jahres in Brüssel, eine Erklärung abgeben.
Wenn eine Umakzentuierung in der NATO-Strategie stattfinden sollte, hätte die Bundesregierung Gelegenheit gehabt, das mit dem Parlament zu erörtern. Ich werde dieser Resolution zustimmen, weil es die Bundesregierung versäumt hat, bei Änderung der NATO-Strategie eine Erklärung vor dem Bundestag abzugeben. Sie hat es statt dessen vorgezogen, am 9. November 1984 in einer Aktuellen Stunde zum Thema Warschauer-Pakt-Manöver das Feindbild wieder aufzufrischen. In der Folgezeit konnte dann auf der Grundlage dieses Feindbildes die Entscheidung zum Rogers-Plan vertreten werden.
Die Entscheidung zum Rogers-Plan vom 9. November 1984 ist insofern einschneidend, als die bisher gültige Strategie der NATO durch die Strategie der Schläge in die Tiefe entscheidend abgewandelt wird.