Rede von
Dr.
Lutz G.
Stavenhagen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Traupe hat heute eine ungewöhnlich friedfertige Rede gehalten. Ich nehme an, das hat damit zu tun, daß die Zeitschrift „Wehrtechnik" sie zum „Mann des Jahres der Rüstungsindustrie" gemacht hat, wozu ich natürlich herzlich gratuliere.
Die Rede des Kollegen Horn hat nicht unbedingt zur Klärung der sicherheitspolitischen Position der SPD beigetragen.
Herr Horn, ich habe Ihre Rede gehört. Sie sagten, Sie seien unter bestimmten engen Bedingungen bereit, zu prüfen, ob die Wehrpflicht verlängert werden müsse. Herr von Bülow sagt in seinem Papier, von der militärischen Zweckmäßigkeit her bestehe sogar die Möglichkeit, die Wehrpflicht stufenweise abzusenken. Sie sagen, die 300 000 Mann wären Herrn von Bülow entlockt. Dann kommt in Ihrer weiteren Rede das Angebot von 400 000, 430 000.
Wissen Sie, meine Damen und Herren, der Friedensumfang der Bundeswehr ist kein Fetisch, sondern richtet sich nach dem operativen Minimum. Dieses wiederum hängt davon ab, wie wir die Bedrohung und die Vorwarnzeit einschätzen. Da allerdings würde ich empfehlen, auf der sicheren Seite und nicht auf der unsicheren zu sein.