Rede von
Torsten
Wolfgramm
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Lieber Kollege, wenn Sie mit der Frage einen Augenblick gewartet hätten, hätte ich die Ausführungen zum Untersuchungsausschuß noch machen können. Es drängt sich mir ein wenig der Verdacht auf, daß Sie die Frage schon vorbereitet hatten, bevor ich überhaupt zu diesem Punkt kommen konnte.
Aber sei dem, wie es sei, Herr Kollege, ich darf dazu den Kollegen Baum, Mitglied des Untersuchungsausschusses, zitieren, der gesagt hat:
Wir sind als Untersuchungsausschuß kein Gericht, sondern wir sind ein politisches Gremium. Als politisches Gremium haben wir uns der Kritik zu stellen — der berechtigten Kritik, füge ich hinzu — wie alle anderen politischen Institutionen auch.
Herr Kollege Penner, er fährt dann fort:
Wir haben einen Auftrag zur Aufklärung für das ganze Parlament. Ich bin gewillt und meine Fraktion ist gewillt, an dieser Aufklärung weiter nachdrücklich mitzuarbeiten und uns hierin nicht beirren zu lassen.
Das ist unsere Position zum Untersuchungsausschuß, und die werden wir auch weiterhin einnehmen.
Nun komme ich zu den Anmerkungen, die Sie, Frau Kollegin Nickels, hier wieder einmal — wider besseres Wissen — über die Diätenfrage gemacht haben.