Rede von
Adolf
Stockleben
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, es ist durchaus so, daß hinreichend Streckenabschnitte auf dem Mittellandkanal in der Vorplanung so weit gediehen sind, daß mit dem weiteren Ausbau begonnen werden könnte. Ist nicht angesichts dieser Tatsache ein Handeln der Bundesregierung im Zusammenwirken mit dem Land Niedersachsen, so wie es auch von Nordrhein-Westfalen her geschehen ist, zwingend notwendig, um die bereits getätigten Investitionen auch sinnvoll zu nutzen?
Dr. Schulte, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, ,beim Ausbau des Mittellandkanals geht es um die nicht ganz geringe Summe — Preisstand 1980 — von 3,103 Milliarden DM. Wir sind willens, hier auch in der Zukunft Erhebliches zu leisten. Wir sind auch bemüht, den Investitionsanteil im Verkehrshaushalt aufzustocken. Wir sind aber im Augenblick z. B. nicht in der Lage, bei der gemeinsamen Finanzierung von Bund und Land dem Land Niedersachsen zu folgen, das nach meiner Kenntnis 80 Millionen DM im Vorgriff investieren will.
Wir werden uns darum bemühen, den Ausbau des Mittellandkanals zu fördern und — sinnvollerweise — dort anzusetzen, wo ein Verkehrswert am schnellsten erzielbar ist. Aber ich kann über das, was im Augenblick in der Haushaltsplanung, in der mittelfristigen Finanzplanung ist, nicht hinausgehen.