Rede von
Adolf
Stockleben
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, teilt die Bundesregierung die Auffassung der Industrie- und Handelskammer Braunschweig, daß es dann wahrscheinlich erst im Jahre 2000 oder danach zur Fertigstellung dieses Teilstückes käme und dann der Ausbau fast 35 Jahre dauern würde? Dies ist doch fast skandalös, wenn man bedenkt, daß 1,5 Milliarden DM investiert sind, die nicht zum Tragen kommen. Wäre die Bundesregierung nicht angesichts dieser Tatsache bereit, zumindest die im Genehmigungsverfahren bereits abgeschlossenen Teilstücke in Angriff zu nehmen?
Dr. Schulte, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, Sie wissen wahrscheinlich aus entsprechenden Veröffentlichungen zum Haushalt, daß sich die Bundesregierung darum bemüht, die Investitionsmittel auch im Wasserstraßenbau zu erhöhen.
Der von Ihnen angesprochene Zeitraum ist sehr lang; hier teile ich also Ihre Meinung. Allerdings geht es jetzt darum, daß der Kanal tatsächlich verbessert wird. Dies wird als eine sogenannte Neumaßnahme angesehen. Wenn hier eine Ausweitung des Kanals für 1 350-Tonnen-Schiffe vorgenommen wird, dann ist das eine solche Verbesserung, daß man hier sicherlich nicht den gesamten Bauzeitraum zusammenschieben sollte.
Darüber hinaus bemüht sich das Land Niedersachsen, vorzufinanzieren. Ich muß Ihnen allerdings sagen: Wenn diese Vorfinanzierungsmaßnahmen durchgesetzt sind, dann werden wir Mühe haben, bei weiteren Maßnahmen die Baureife zu erzielen. Dies ist im Augenblick mein Informationsstand.