Rede von
Dirk
Fischer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Staatssekretär, können Sie mir bestätigen, daß der von den Vorfragestellern angesprochene schlimme Ausflaggungstrend sich insbesondere in den langen Jahren der sozialliberalen Koalition vollzogen hat, und ist Ihnen aus dieser Zeit eine Initiative der damaligen Bundesregierung bekannt, die offenen Register zu schließen?
Dr. Schulte, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Fischer, ich habe dazu bereits gesagt, daß dieser Trend seit langem anhält. Ich habe auch gesagt, daß es dazu in der Vergangenheit Hilfen gegeben hat. Wir haben diese Hilfen intensiviert. Ich habe aus Verlautbarungen von der Küste den Eindruck, daß man dort sehr dankbar annimmt, mit welchem Engagement sich der Bundesminister für Verkehr um diese Fragen kümmert. Dies kommt auch aus Bundesländern, die in einer anderen parteipolitischen Zusammensetzung regiert werden als der Bund. Ich habe deswegen den Eindruck, daß hier nicht nur nichts zu verstecken ist, sondern daß man hier offen sagen kann und sagen muß, was tatsächlich geleistet wird.