Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich rufe die Frage 76 des Abgeordneten Hettling auf:
Wenn die Bundesregierung diese Auffassung teilt, wie bewertet sie dann die Ausführungen von Staatssekretär Bayer in der Sitzung des Seeverkehrsbeirates vom 23. Mai 1984, „daß auch unter liberianischer Flagge fahrende Schiffe deutscher Unternehmen deutsche Schiffe sind", und dies gerade auch unter dem Gesichtspunkt zunehmender Ausflaggung, mit der eine Unterlaufung des Ziels der Bundesregierung zum langfristigen Erhalt und Absicherung der deutschen Handelsflotte erfolgt?
Bitte schön, Herr Staatssekretär.
Dr. Schulte, Parl. Staatssekretär: Aus der Beantwortung der Frage 75 ergibt sich, daß die Erklärung von Staatssekretär Bayer vor dem Seeverkehrsbeirat sich in gegebenem Zusammenhang auf die wirtschaftliche Zuordnung bezog. Im übrigen ist die Möglichkeit der Ausflaggung einzelner Schiffe für viele deutsche Reeder, die im internationalen Wettbewerb stehen, angesichts des hohen Kostendrucks unter deutscher Flagge eine betriebswirtschaftliche Notwendigkeit.
Über die Praxis der früheren Bundesregierung habe ich bereits etwas ausgesagt.
Die Ausflaggung ermöglicht es, im Wege der Mischkalkulation einen Teil der Schiffe für den Betrieb unter deutscher Flagge zu erhalten.
Die Bundesregierung ist weiter bemüht, durch Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Schiffahrt unter deutscher Flagge der Ausflaggung entgegenzuwirken.