Rede von
Walter
Schwenninger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (GRÜNE)
Herr Staatssekretär, werden bei dieser Neuformulierung der entwicklungspolitischen Grundlinien, die Sie ja angedeutet haben, auch das Thema Rüstungsexporte und das Thema Rüstung und Hunger in der Dritten Welt eine Rolle spielen? Ich verweise Sie darauf, daß wir dazu ja ein Hearing gehabt haben und daß wir auch bei entwicklungspolitischen Debatten mehr und mehr diesen Aspekt hier im Parlament eingebracht haben.
Dr. Köhler, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Schwenninger, beim gegenwärtigen Stand der Vorbereitungen kann ich Ihre Frage genausowenig mit Ja wie mit Nein beantworten. Nur bitte ich Sie, doch zur Kenntnis zu nehmen, daß ich eben gesagt habe, daß der Gesamtumfang der entwicklungspolitischen Debatte, zu dem zweifellos auch dieser wesentliche Aspekt, wie Sie ja eben selber gesagt haben, seit geraumer Zeit gehört, sich in dieser Arbeit niederschlagen muß.