Rede von
Hans-Günther
Toetemeyer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, darf ich daraus schließen, daß die Bundesregierung der Auffassung ist, daß es auf diesem Gebiete einer Wende nicht bedarf?
Dr. Köhler, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Toetemeyer, diese Grundlinien spiegeln eine seit zwanzig Jahren unter Beteiligung aller wichtigen politischen Kräften erfolgte Meinungsbildung wider. Insofern konnten sich auch verschiedene politische Kräfte, auch die damalige Opposition, mit weiten Bereichen identifizieren, so daß der Ausdruck einer hier nötigen Wende nicht angemessen und angebracht ist. Was vielmehr nötig sein wird, ist, solche Grundlinien an die internationale Entwicklung und an Problemlagen anzupassen, die zum Zeitpunkt der Verfassung dieser Grundlinien noch nicht sichtbar waren.