Rede von
Torsten
Wolfgramm
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Ihre Anmerkungen, Frau Kollegin Dr. Hickel, über die Rotation waren sehr interessant. Ich habe keine Äußerung von den Fraktionen der SPD, der CDU/ CSU oder der FDP gehört, daß wir Ihnen in diesem Gebaren zu folgen gedenken, wie wir Ihnen auch in vielen anderen Bereichen Ihres Gebarens nicht folgen wollen.
Ich möchte hier klar erklären, daß für die Fraktion der Freien Demokraten dieses Präsidium seine Aufgaben erfüllen wird, daß es ein ehrliches Präsidium sein wird,
daß es unseren Vorstellungen von Gerechtigkeit in diesem Hause voll Rechnung tragen wird.
Aber kommen wir zu der Frage, um die es geht! Sie wollen hier einen Beschluß des Bundestages vom vergangenen Jahr verändern. Es war ja gar nicht so, daß damals in irgendeinem Beitrag auch nur der Ausdruck „Splitterpartei" gebraucht worden wäre. Die Ausgangsposition war die, die Porzner damals erklärt hat: daß der Deutsche Bundestag seit 1953 nach seiner Geschäftsordnung und seinen Beschlüssen dazu nie mehr als vier Stellvertreter des Präsidenten gehabt hat. In dieser Kontinuität ist der Deutsche Bundestag auch im vergangenen Jahr geblieben. Die Freien Demokraten sind der Meinung, daß dieser Beschluß richtig war, daß sich daran nichts geändert hat. Wir bleiben bei diesem Beschluß.