Rede von
Dr.
Rainer
Barzel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege Gansel, daß wir natürlich diesem Hinweis nachgehen, ist ganz klar. — Das war wohl eine etwas längere Minute.
Meine Damen und Herren, ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit. Was wir heute gemacht haben, ist auch geschäftsordnungsmäßig Neuland und kompliziert. Ich möchte eigentlich nicht, nachdem strittig ist, ob Anträge hier überhaupt zulässig sind, ein Präjudiz schaffen. Deshalb würde ich gerne die Frage, die sich ergibt, an den Geschäftsordnungsausschuß übergeben und heute den Weg gehen, der mir — auch von den Fraktionen — nahegelegt worden ist, nach § 126 von der Geschäftsordnung abzuweichen.
Wenn Sie damit einverstanden sind, würde ich zuerst den Entschließungsantrag der Frau Hamm-Brücher und Kolleginnen und Kollegen auf Drucksache 10/1983 aufrufen. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich um ein Handzeichen. — Die Gegenprobe! — Enthaltungen? — Ich stelle die einstimmige Annahme fest.
Meine Damen und Herren, es ist nach § 126 auch der Antrag gestellt worden, über den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 10/2011 abzustimmen. Er bedarf der Unterstützung von zwei Dritteln der Mitglieder des Hauses. Wer dafür ist, daß wir jetzt unter Abweichung von der Geschäftsordnung über diesen Antrag abstimmen, den bitte ich um ein Handzeichen. — Die Gegenprobe! — Enthaltungen? — Damit ist das nach der Geschäftsordnung notwendige Quorum nicht erreicht. Ich kann über diesen Antrag nicht abstimmen lassen.
Meine Damen und Herren, wir hatten 45 Redner. Es steht dem Präsidenten nicht zu, eine Debatte zu bewerten. Es ist ihm aber sicherlich erlaubt, sich zu bedanken und zu versichern, daß wir mit dieser Debatte etwas anzufangen wissen. Ich danke Ihnen herzlich.
Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages für morgen, Freitag, 8 Uhr ein.
Ich schließe die Sitzung.